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Prozesstransparenz: So verlief der Redaktions- und Abstimmungsprozess

Zehn konkrete Forderungen an die neue Bundesregierung entwickeln und dabei tausende von Menschen mit einbeziehen - wie geht das? Mit dem Aufbruch 2017 hat Campact genau das ausprobiert. Wie der Prozess ablief, liest Du hier.

11.000 Vorschläge hat das Campact-Team in 60 Forderungen zusammengefasst – über die dann 75.000 Menschen abgestimmt haben. Foto: Lukas Klose/Campact
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Auftakt: Wir müssen reden!

Im Juni trafen sich tausende Campact-Aktive mit ihren Freund/innen und Bekannten. Sie diskutierten darüber, welche Projekte eine neue Bundesregierung nach der Wahl angehen muss. Insgesamt 1.264 solcher Diskussionsrunden fanden deutschlandweit statt – einige Aktive nutzten sogar ihren Urlaub, um Diskussionen in Portugal, Griechenland oder Italien abzuhalten. Material für die Diskussionen kam von Campact – wir wollten wissen: Vor welchen Herausforderungen steht unsere Gesellschaft? Und, für die zwei wichtigsten Herausforderungen: Wie soll die neue Bundesregierung darauf antworten?

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Diskussionen sammelten Ideen und konnten in ihrer Runde bereits darüber abstimmen, welche Maßnahmen sie für besonders sinnvoll hielten. Die Veranstalterinnen und Veranstalter schickten diese Ergebnisse mit einem Online-Formular an uns zurück. Im Schnitt nahmen etwa sieben Menschen an jeder Diskussionsrunde teil, insgesamt entwickelten sie 11.183 einzelne Vorschläge für Maßnahmen, die die neue Bundesregierung ergreifen sollte.

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Sortieren, Auszählen, Auswählen

Eine erste Durchsicht zeigte: Viele Diskussionsgruppen waren zu ähnlichen Ergebnissen gekommen. Soziale Gerechtigkeit war vielen der Teilnehmer/innen ein Anliegen, ebenso wie Investitionen in Bildung, Klimaschutz und der Kampf gegen Lobbyismus. Manche Ideen waren sehr offen formuliert (“Bessere Gesundheitsversorgung”), andere sehr konkret (“Abschaffung der privaten Grund-Krankenversicherung”). Diese Ergebnisse mussten nun sinnvoll in Kategorien zusammengeführt werden, um eine Abstimmung über die zehn wichtigsten Forderungen zu ermöglichen. 

Hier findest Du den Kompass für progressive Politik

Beispiel:

Maßnahmen wie “Einführung einer Krankenversicherung für alle”, “Abschaffung der privaten Grund-Krankenversicherung” oder “Einführung einer Bürgerversicherung für alle” wurden in der Forderung “Einführung einer Bürgerversicherung” zusammengefasst.

Aus den Rückmeldungen zu den ersten 320 Diskussionen leiteten wir zunächst 309 unterschiedliche übergeordnete Forderungen ab, in die wir die gesamten 11.183 Einzelvorschläge einsortierten. Lediglich Einzelforderungen, die sich auf lokale oder politikferne Probleme bezogen (“Befreiung von Besitzdenken”) oder unklar und vage formuliert waren (“Arbeitsmarkt neu strukturieren”) wurden aussortiert.

Dann zählten wir nach: Wie oft wurde eine Maßnahme gefordert? Und wie viele Stimmen hatte sie in den Diskussionen erhalten? In Kombination ließen diese Zahlen darauf schließen, wie wichtig die Maßnahme vielen Aktiven war – so entstand eine erste Rangliste der Forderungen nach ihrer Unterstützung durch die Campact-Aktiven.

Der Auswahlprozess

Um zu vermeiden, uns zu sehr auf wenige Themen zu fokussieren, identifizierten wir in den Forderungen größere Bereiche (z.B. Gesundheit, Rente, Verkehr) und nahmen im nächsten Schritt in den Blick, welche Forderung zu einem Thema die größte Unterstützung fand. Dort, wo einzelne Forderungen mit großem Abstand führten, konzentrierten wir uns auf diese. Wenn mehrere Einzelforderungen über 200 Stimmen erhalten haben und entsprechend hohes Interesse unter den Aktiven herrschte, nahmen wir auch mehrere Forderungen pro Thema auf. Themen, zu denen es nur wenige Forderungen mit wenigen Stimmen gab, wurden in diesem Schritt aussortiert.

Thematische Vielfalt

Beispiel:

Die Forderung nach einer Bürgerversicherung erhielt bereits in den Diskussionen insgesamt 538 Stimmen. Sie landete damit beim Thema Gesundheit auf Platz eins, weit vor “Paritätische Finanzierung der Krankenkassen” (113 Stimmen) oder “Behandlungsvielfalt stärken” (44 Stimmen). Für den Gesundheitsbereich wählten wir deshalb die Forderung “Das Gesundheitssystem nachhaltig und gerecht gestalten, z.B. durch die Einführung einer allgemeinen Bürgerversicherung”.

Beim Thema Steuerpolitik etwa war zwar die Forderung nach einer Vermögenssteuer prominent (687 Stimmen), doch auch die Idee generell erhöhter Steuersätze (352 Stimmen) und einer Angleichung der Kapitalertragssteuer an die Lohnsteuer (347 Stimmen) fanden viel Zustimmung, so dass wir sie jeweils als einzelne Forderungen aufnahmen. Das Thema Meeresschutz mit einer einzigen Forderung (“Maßnahmen gegen Meeresverschmutzung”, 33 Stimmen) wurde hingegen in dieser Runde aussortiert.

Am Ende dieser Auswertung standen rund 30 Themen, zu denen es jeweils eine zentrale, zum Teil auch mehrere Forderungen gab, die von den Aktiven bereits in den Diskussionen viele Stimmen erhalten hatten. Für die endgültige Abstimmung wurden diese noch einmal neu sortiert: Um die Anzahl der Themen und Forderungen einigermaßen übersichtlich zu halten, fassten wir sie in zwölf größeren Themenbereichen von Klimaschutz bis zu Europapolitik zusammen, unter denen jeweils fünf Forderungen standen.

Entscheidung der 75.000

Beispiel:

Die Forderung “Das Gesundheitssystem nachhaltig und gerecht gestalten, z.B. durch die Einführung einer allgemeinen Bürgerversicherung” wurde für die Abstimmung zusammen mit den Forderungen nach einem bedingungslosen Grundeinkommen, einer auskömmlichen Rente, einem familienfreundlichen Arbeitsrecht und der Abschaffung von Hartz-IV-Sanktionen unter dem Themenbereich “Soziale Sicherheit” zusammengefasst.

Als letzten Schritt forderten wir die Campact-Aktiven per E-Mail, Facebook und Twitter dazu auf, über die verbliebenen 60 Forderungen abzustimmen. Die Teilnehmer/innen an der Abstimmung wurden gebeten, zunächst festzulegen, welche Themenbereiche ihnen am wichtigsten waren. In den sechs Themenbereichen, die für sie höchste Priorität hatten, konnten sie jeweils zwei der fünf Forderungen ihre Stimme geben. Hatten sie bei einzelnen Forderungen starke Bedenken, konnten sie ein Veto dagegen einlegen. Ziel dieses zweistufigen Prozesses war es, nicht nur Zustimmung abzufragen, sondern die einzelnen Forderungen auch nach Wichtigkeit zu ordnen.

An der Abstimmung nahmen über 75.000 Menschen teil. Sechs Themenbereiche wurden am häufigsten ausgewählt: Auf Platz eins landete der Klimaschutz, gefolgt von Sozialer Sicherheit, der Agrarwende und der Herausforderung, Banken und Konzerne zu regulieren. Der Kampf gegen Ungleichheit landete auf Platz fünf, gefolgt von der Stärkung der Demokratie. In der Folge ordneten wir die Forderungen nach Stimmenzahl. 

Dies ist die Rangliste der Abstimmung unter den Campact-Aktiven:

Platz Stimmen Forderung
1 30700 Keine undemokratischen und unfairen Freihandelsabkommen (CETA, TTIP, JEFTA) abschließen.
2 30603 Lobbyismus bekämpfen, z.B. durch ein zentrales Lobbyregister.
3 29881 Den Ausbau der Erneuerbaren Energien massiv beschleunigen.
4 27990 Eine auskömmliche Rente einführen, die eine gute Mindestrente garantiert und alle Einkommensarten einbezieht.
5 26934 Das Gesundheitssystem nachhaltig und gerecht gestalten, z.B. durch die Einführung einer allgemeinen Bürgerversicherung.
6 26590 Die Massentierhaltung einschränken und mit strengen Auflagen versehen.
7 25913 Steuerflucht konsequent verfolgen und bestrafen.
8 23375 Den Bahnverkehr attraktiver machen und mehr Verkehr auf die Schiene bringen.
9 21602 Einen schnellen Ausstieg aus der Kohle gesetzlich verankern.
10 20985 Plastikmüll reduzieren, z. B. durch die Einführung einer Abgabe auf Plastikverpackungen.
11 20443 Mehr Geld in Kitas, Schulen und Universitäten investieren.
12 19515 Den Einsatz von Pestiziden deutlich reduzieren.
13 19397 Verbot unethischer und komplexer Finanzprodukte, z.B. Nahrungsmittelspekulation, Immobilienkredite.
14 18831 Ein bedingungsloses Grundeinkommen einführen.
15 18711 Reiche stärker besteuern, z.B. indem die Spitzensteuersätze erhöht werden.
16 18426 Einführung eines mehrstufigen, bundesweiten Volksentscheides.
17 18425 Die ökologische Landwirtschaft umfassend fördern.
18 18173 Mit gezielter Entwicklungshilfe Fluchtursachen bekämpfen.
19 17139 Arbeitnehmer/innen in Sozial-/ Bildungsberufen besser bezahlen.
20 16860 Hohe Vermögen besteuern, z.B. durch eine Vermögenssteuer.
21 16778 Eine Finanztransaktionssteuer einführen.
22 16242 Kapitaleinkommen und Löhne gleich besteuern.
23 15491 Die Gehälter von Manager/innen wirksam deckeln.
24 15097 Bildung kostenfrei machen.
25 14662 Den Einsatz von Leiharbeit regulieren und verteuern.
26 14508 Die EU demokratisieren, z.B. durch eine Stärkung des EU-Parlamentes.
27 14376 Legale Wege für Migration schaffen, z.B. durch ein Einwanderungsgesetz.
28 14261 Mehr Transparenz über Herstellung und Inhaltsstoffe von Produkten, z.B. durch Ampel- oder Siegelsysteme.
29 13792 Den ÖPNV in der Fläche ausbauen und attraktiver machen.
30 13762 Keine Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland.
31 13614 Gentechnik in der Landwirtschaft verbieten.
32 13593 Mikro-/Nanoplastik in Kosmetika verbieten.
33 13467 Eine Abgabe auf den Ausstoß von CO2 einführen.
34 13322 Stärkere Förderung des öffentlichen Wohnungsbaus.
35 13139 Den Mindestlohn ausweiten und erhöhen.
36 12947 Gleicher Lohn für gleiche Arbeit.
37 12112 Den Abbau von Bürokratie vorantreiben, z.B. durch die Vereinfachung von Formularen und Behörden-Strukturen.
38 11698 Keine Agrarsubventionen für Großbetriebe.
39 11541 Die EU-Integration vertiefen, z.B. durch eine gemeinsame Sicherheitspolitik.
40 11506 Keine Waffenexporte außerhalb der EU.
41 11146 Strenges Haftungsrecht für Unternehmen bei Verstößen gegen Umweltschutz und Menschenrechtsstandards.
42 10815 Hohe Spenden an Parteien verbieten.
43 10779 Schnellerer Ausstieg aus der Atomenergie.
44 10721 Fördergelder für den Export von Agrarprodukten in Entwicklungsländer streichen.
45 10696 Den Umstieg auf Elektro-Mobilität beschleunigen.
46 10639 Datenschutz stärken, z.B. durch Einschränkung der Datensammlung durch Konzerne.
47 10616 Flüchtlingen das Recht zu arbeiten einräumen.
48 10058 Keine Erhöhung der deutschen Rüstungsausgaben.
49 9989 Keine Kriegseinsätze der Bundeswehr.
50 9941 Regeln gegen zu hohe Mieten stärken, z.B. durch eine Mietpreisbremse.
51 9522 Ein familienfreundlicheres Arbeitsrecht, z.B. durch das Recht, zwischen Teil- und Vollzeit hin- und wieder zurückzuwechseln.
52 8936 Alternative Wirtschaftsmethoden fördern, z.B. durch die Unterstützung von sozial und ökologisch wirtschaftenden Unternehmen.
53 8432 Waffenproduktion in Deutschland einschränken.
54 7614 Die harte Sparpolitik gegenüber den anderen EU-Ländern abmildern.
55 7110 Die Erbschaftsteuer für große Vermögen erhöhen.
56 6505 Grundsicherung stärken, indem Hartz-IV-Sanktionen abgeschafft und Unterstützungsleistungen erhöht werden.
57 5608 Bürgerschaftliches Engagement fördern, z.B. durch die finanzielle Förderung des Ehrenamtes.
58 4083 Faire und großzügigere Asylverfahren sicherstellen.
59 3644 Den deutschen Export-Überschuss reduzieren.
60 1978 Gemeinsame europäische Staatsanleihen einführen.

 

Die 10 Forderungen, die am meisten Stimmen erhalten haben, wird Campact nun mit der Unterstützung der Aktiven im Wahlkampf stark machen.

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Autor*innen

Katrin Beushausen kam von der Bühne zur Politik: Nach dem Studium der Theaterwissenschaft arbeitete sie als Pressereferentin und Dramaturgin, lehrte und promovierte zum Verhältnis von Theater und Öffentlichkeit. Sie organisierte kreativen Protest gegen Uni-Sparpläne und stritt bei 350.org gegen klimaschädliche Investitionen. Seit 2016 ist sie Campact Campaignerin. Alle Beiträge

78 Kommentare

Kommentare sind geschlossen
  1. ich kann mir nicht vorstellen das sich nach der Wahl
    etwas ändert die10 Punkte die gefordert werden sind
    nicht mehrheitsfähig den Frau Mäerkel wird ihre Politik
    nicht ändern ob es zum Regierungs wechel kommt ist
    fraglich die SPD ligt zur zeit hinter der Unjon zurück
    wie die Forderung nach kostenloser Bildung bezahlt
    werden soll wird nicht gesagt niemand den Waffen
    handel kann man nicht stoppen die Leiarbeit ist nicht
    mehr aus der Wirtschaft weg zu denken die Bürgerversicherrung
    ist nicht mehrheitsfähig der Kohle ausstieg kann nicht im
    Schweinsgalop vollzogen werden und wer glaubt das eine
    Linke Regierung alles sozialer gestaltet der irt

  2. Als Idee: Es wäre doch schön gewesen, wenn jeder sich einen individuellen, automatisierten Kompass aus der Gesamtliste hätte erstellen können, er ist immerhin 60 Punkte lang und stark. Vom Gefühl her und anhand der Kommentare wäre es doch demokratischer, wenn man nicht versucht hätte 75.000 Menschen in 10 Punkten ‚über einen Kamm zu scheren“. Wobei es durchaus auch nicht viel Mehraufwand bedeuten würde, wenn man bspw. einfach seine Hauptpunkte aus der obigen Liste per copy paste in die vorgefertigte Mail tut.

    • Ich finde, dies ist ein guter Vorschlag (Auswahlliste für eigene Ansprache an die Parteien). Ich finde meine 5 wichtigen Punkte zwar irgendwie wieder, in der jetzigen Gliederung aber nicht an der richtigen Stelle. Auch die Zusammenfassung einiger Unterpunkte wirft Fragen auf (z.B. was soll der Bahnverkehr beim sozialen Fortschritt). Die jetzige Zusammenfassung entspricht auch nicht der Reihenfolge der Abstimmungsergebnisse.

  3. manche Kommentare sind nicht zutreffend. Die Kommentatoren sollten sich dazu die Rangliste der Campactaktiven ansehen. Da kommen auch die Eu-Forderungen vor, z.B. keine Subventionen für Agrarprodukte in die Entwicklungsländer.

  4. Die Bildung hätte ich in jedem Fall in den Top Ten haben wollen, weil es die Grundlage darstellt auf der wir unsere Zukunft aufbauen wollen.
    Irgendwie enttäuscht mich da ein Rang 11 obwohl doch so viele das Bildungssystem in Deutschland kritisieren.

    • Wenn so ausgewählt wurde, wie oben beschrieben, ist klar, dass Bildung auf Rang 11 gefallen ist, denn: einige Kritik an dem heutigen Gesundheits-System liegt auch in der Bildung, in dem sie nicht lernten, sich selbst und einander besser zu helfen. Auch Verkehr‘ + ‚Rente‘ sind im beschriebenen Aussortier-Prozess nicht in ‚Bildung‘ eingebracht worden, obwohl Mensch auch da vieles selbst besser organisieren und z.B. lernen kann, Beförderungs-Mobile herzustellen, die ohne Benzin, Diesel oder Elektro-Energie ihren Dienst tun, wenn das Bildungs-System, dies beinhalten würde. “Befreiung v Besitz-Denken”, „Arbeitsmarkt neu strukt..“ sind auch lernbar, wenn dies in einem Bildungs-System z.B. mit Zukunftswerkstatt bearbeitet würde und am Ende der Schul/Stud.-zeit nicht Schüler o. Student*n die Schule/Uni verlassen, sondern Praktiker,.. als Teil eines ’selbstverwalteten Unternehmens‘, Mitglieder eines Forscher/innen-Teams, Dozent*n zu einem Thema, mit dem sich das ‚Kind‘ besonders beschäftigte..

    • in der „Schetinin-Schule“ lernen Kinder schneller und besser, weil sie nur Begleit-Lehrer/innen haben und vieles einander selbst beibringen, so lernen die Kinder, die bereits einiges beherrschen, dieses Wissen und nützliche Praktiken gleich ihren Mitschüler/innen zu zeigen und Wissen weiter zu geben, Lehr-Material anfertigen, wie auch Werkzeuge und Hilfsmittel,.. und einige erhalten schon mit 12 Jahren ihre Lerher-Zulassung, andere werden schnell Gärtner/innen, Techniker/innen, Praktiker/innen in den (allen) gebrauchten Bereichen, Putzen + erhalten Haus + Garten. Alle halten sich sportlich fit, haben Lust am Forschen + Lernen, können Konflikte auflösen und eindander dabei helfen, können sich in Teams organisieren und lernen die Schule zu verwalten,.. eben alles was Mensch brauchen kann. So wird aus der Schule eine Universität, ein Innovations-Forschungs-Zentrum die Dorf-Uni mit Fach-Bibliothek und Ausbildungsstätte für alles zum Leben brauchbare. https://youtu.be/RQr6-XVhvlQ&t=0s

    • Die Gruppe Bildung ist auf Platz 1, wenn man die durchschnittlichen Stimmen nimmt, die eine Gruppe (Frieden, Landwirtschaft, Soziale Gerechtigkeit, Finanzen usw.) je Forderung erhalten hat. Es gibt wohl wenige griffige Forderungen für den Bereich Bildung, außer eben die Bildung mit mehr Ressourcen auszustatten. Für alternative Formen und Inhalte der Bildung haben wir wohl noch kaum griffiges und populäres Vokabular. Schade eigentlich, sehr schade.

      „Befreiung von Besitzdenken“ ist politikfern? Das ist Teil des Problems. Eine alternative, sozialökologische Ökonomie ohne Wachstum, zumindest die ressourcenverbrauch-mindernd und monetär schrumpfend – sowas ist noch nicht Teil der Politik wie der Bildung. Wenigstens schon Teil der Wissenschaft, immerhin.

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