In Brandenburg qualmt’s
Die Brandenburger Landesregierung wollte das Klimaziel senken. Nach unserem Protest ist das nun vom Tisch - vorerst.
In Brandenburg qualmen einige der größten und dreckigsten Kohlekraftwerke Europas. Und gerade hier wollte die rot-rote Landesregierung im Sommer 2017 vom Klimaschutz nichts mehr wissen.
Was war geschehen? Der Kraftwerksbetreiber LEAG hatte angekündigt, seine Meiler länger betreiben zu wollen, als ursprünglich geplant war. Doch anstatt den Konzern in die Schranken zu weisen, wollten Linke und SPD in Brandenburg die selbstgesteckten Klimaziele senken.
Raus aus der Kohle, nicht aus dem Klimaschutz
Haarsträubend fanden das Tausende Campact-Aktive aus Brandenburg. Sie unterzeichneten unseren Appell gegen die Klima-Sauerei. Mitten im Bundestagswahlkampf lauerten wir den Kandidatinnen und Kandidaten der Linkspartei auf.
Für viele Politiker/innen der Linkspartei eine höchst unangenehme Situation. Immerhin warb die Bundespartei in ihrem Wahlprogramm mit dem Slogan “Raus aus der Kohle, Übergänge gerecht gestalten”. Doch in Brandenburg machte sie genau das Gegenteil: Politik für Kohlekonzerne.
Klimaziel: Fortsetzung folgt
Ob sie das Klimaziel kippen oder nicht, mussten Göhrke und seine Kabinetts-Kolleg/innen am Ende doch nicht entscheiden. Wie es mit den Kraftwerken in Brandenburg und dem Klimaziel weitergehen soll, will die Bundesregierung erst nach den Beschlüssen der Kohlekommission festlegen. Die Kommission soll im Auftrag der Bundesregierung über einen bundesweiten Kohleausstieg verhandeln.
Zeit für uns, die Klimaziel-Kampagne in Brandenburg zu beenden. Locker lassen wir damit nicht. Mit einem bundesweiten Appell streiten wir für den schnellen und bundesweiten Kohleausstieg!