Volksbegehren wird Gesetz

1,7 Millionen Unterschriften: Das Volksbegehren “Rettet die Bienen” ist das erfolgreichste Volksbegehren in Bayerns Geschichte. Seit Mittwoch ist der Bienenschutz offiziell Gesetz - und beflügelt jetzt auch andere Bundesländer.

“Die Bienen-Revolution von Bayern” – so betitelt die Süddeutsche Zeitung die Erfolgsgeschichte des Bayerischen Volksbegehrens “Rettet die Bienen!”. Zu Recht: Der Landtag stimmte am Mittwoch mit großer Mehrheit dem Gesetzentwurf für Artenvielfalt zu – Bienenschutz ist im Freistaat nun offiziell Gesetz.

Rettet die Bienen: Erfolg von 1,7 Millionen Menschen

In weniger als einem halben Jahr wurde die Volksinitiative “Rettet die Bienen!” mit mehr als 1,7 Millionen Unterschriften zum erfolgreichsten Volksbegehren in Bayerns Geschichte. Die Regierung aus CSU und Freien Wählern stand massiv unter Zugzwang – und rief einen runden Tisch aus. Artenschützer*innen, Bäuer*innen und die Regierung einigten sich überraschend schnell: Die Forderungen der Initiative haben es ins Gesetz geschafft – komplett und ohne Abschwächung.
Selbst Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bezeichnete das Gesetz am Mittwoch als “eine Richtungsentscheidung zu einer modernen, nachhaltigen Agrarökologie” – dabei bremst er Artenschutz sonst eher aus. 

Bayerns Erfolg beflügelt

Was uns besonders freut: Bayerns Erfolg beflügelt andere. In vielen Bundesländern entstehen gerade Volksinitiativen und Volksbegehren zum Schutz der Artenvielfalt. In Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg tun sich Menschen zusammen und nehmen den Artenschutz selbst in die Hand!

Nach dem Volksbegehren in Bayern, das auch viele Campact-Unterstützer*innen unterzeichneten, unterstützen wir nun die Brandenburger Volksinitiative “Artenvielfalt retten – Zukunft sichern”.

Lebst Du in Brandenburg? Dann helfe jetzt mit, Bayerns Erfolg in Brandenburg zu wiederholen.

5 Kommentare

  • von ezwoh

    Äcker werden bis an die Wege und Straßen gepflügt. Hecken- und Blühstreifen sind fast nicht (mehr) vorhanden. Dazu massiver Einsatz von Glyphosat. Es wäre schön, wenn Bayern wirklich etwas in die richtige Richtung ändert.
    In Niedersachsen ist leider nicht einmal ein Hauch davon zu sehen. Eine ausgeräumte Landschaft mit riesigen Schlägen, die an die LPG-Wirtschaft der DDR erinnert. Vor fünfundvierzig Jahren konnte man die innerdeutsche Grenze noch aus dem Weltraum an den vergleichsweise kleinen Schlägen der westdeutschen Äcker erkennen. Das hat sich seitdem gravierend geändert. Staubstürme über den Äckern gibt es jetzt seit etlichen Jahren auch hier in Niedersachsen. Platz für Bienen ist auf weiten Flächen nicht vorhanden.
    Eine Umkehr wie in Bayern ist also dringend erforderlich.

  • Mit einer Pflanzverpflichtung bzw. Pflanzpflicht im Bebauungsplan könnten die Steingärten zumindest teilweise in den Neubaugebieten reduziert werden. Diese Pflanzpflicht sollte spezifisch für die Bienen ausgelegt sein. Die Verantwortlichen bei den zuständigen Behörden sollten die Imker und Experten in Bezug auf Bienen und Bienensterben konsultieren, um einen Maßnahmenplan zu erstellen und asap umsetzen.

  • von Anonyma

    „Und sie fliegt doch“ und „Das Summen in der Wiese“, bitte lest diese liebevoll und wissenschaftlich fundiert geschriebenen Bücher!
    Es muss viel, viel mehr passieren, um Arten und Umwelt zu schützen!
    Es ist schon fast zu spät.

  • von Hans-Joachim Hauschild

    Da kann man den Bayer nur gratulieren das sie
    denn Politikern gesagt haben das der Bienenschutz
    für sie wichtig ist,jetzt mus man auch handeln ich
    stelle seid einiger Zeit fest das es Hausbesitzer bei
    uns in Niedesachen gibt die ihre Vorgärten in Stein-
    wüsten verwandeln wo nicht wäkst bei uns wirt auch
    viel für die Biene getan mit hilfe von Bingo und Ehren-
    amtlichen Helfern.

  • von Hans-Joachim Hauschild

    Ich freue mich über das Ergebniss des Volksbegehren in Bayern nur
    das ganze hat ein Harcken wenn weiter mit Insektengift gespritzt wirt
    ändert sich nicht viel,bei uns in Nidersachen wirt mit hilfe der Bingo Lottorie
    und Ehrenamtliche Helfern viel gemacht um denn Bienen zu helfen,ich finde
    es nur schade das Hausbesitzer ihre Vorgärten zu Steinwüsten machen in
    dem nichts wächst.

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Veröffentlicht von Antonia Becher