Neue Regierung: Was bringt die Ampel? – Theory of Change 14
Die Ampel übernimmt. Aber kann sie konsequenten Klimaschutz? Was die neue Regierung für uns und die Zivilgesellschaft bedeutet – darüber sprechen wir in der neuen Folge des Campact-Podcasts "Theory of Change".
Eine Bundesregierung ohne Union ist möglich. Wir fragen uns im Campact-Podcast: Bringt die neue Ampel-Regierung den nötigen Aufbruch beim Klimaschutz? Wo wird die Opposition gegen progressive Politik ankämpfen? Und was bedeuten die neu verteilten Rollen für uns, die Zivilgesellschaft und die Bewegung?
Also doch: Eine Bundesregierung ohne Union ist möglich. Wir fragen uns im Campact-Podcast: Bringt die neue Ampel-Regierung den nötigen Aufbruch beim Klimaschutz? Wo wird die Opposition gegen progressive Politik ankämpfen? Und was bedeuten die neu verteilten Rollen für uns, die Zivilgesellschaft und die Bewegung?
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Nach 16 Jahren übernimmt im Bund wieder eine neue Regierung, die ohne die Unionsparteien auskommt. Das lässt hoffen – auf weniger Stillstand und mehr Aufbruch. Aber es ist auch kein Grund, sich zurückzulehnen.
Denn die Ampel fordert viele Kompromisse von den drei Parteien. Fressen diese Kompromisse eine konsequent progressive Politik auf?
Im Campact-Podcast „Theory of Change“ diskutiert Campaignerin Katrin Beushausen mit Geschäftsführer Felix Kolb über die Fragen: Was bringt die Ampel? Sind Klimaschutz und Verkehrswende mit der neuen Regierung möglich? Wo wird die neue Opposition am heftigsten gegen Teilerfolge ankämpfen? Und muss die Zivilgesellschaft künftig häufiger FÜR die Regierung auf die Straße und nicht gegen sie?
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Shownotes
- Den kompletten Koalitionsvertrag der neuen Regierung gibt’s hier als PDF
- Unser Klimacheck zeigt: Ampel-Vertrag und 1,5-Grad-Ziel beißen sich
- Eine der größten Leerstellen ist aber bislang die Finanzierung der festgelegten Ziele, schreibt RND
- Die Grünen haben am wenigsten durchsetzen können, meint eine Mehrheit laut ARD Deutschlandtrend-Umfrage
- Logische Folge: Für die Grünen wird es am schwierigsten, die Kompromisse vor sich und den eigenen Wähler:innen zu rechtfertigen, sagt dieser Politikwissenschaftler
- Positiv: Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat den Zusammenhang zwischen Klimakrise und seinem Ressort hingegen schon besser verstanden
- Negativ: Im FDP-Verkehrsministerium könnte es leider weiter heißen: Vorfahrt für Autos
- Solala: Die SPD hat im Bauministerium ökologischen Nachholbedarf, denn der Sektor hätte großes Potenzial bei der CO2-Reduzierung
- Andererseits: Kompromisse müssen sein, das musste selbst die FDP feststellen beim Thema Impfpflicht
- Droht uns bei progressiver Politik auch ein heftigerer Backlash? Zum Beispiel bei den Corona-Protesten?
- Auch Teile der neuen Regierungsparteien unterminieren an der Basis Fortschritte in der Energiepolitik. Hier unterstützt eine lokale FDP-Gruppe zum Beispiel Windkraft-Gegner
- Was bedeutet das für die Bewegung? Könnten zu viele Kompromisse die Bewegung radikalisieren?
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Ich erwarte von der neuen Regierung nicht viel
und kann mir auch nicht vorstellen das alle Vorhaben
in denn 4.Jahren erreich bar sind ,es gibt viele Baustellen
zu beweltigen zu mal ist Corona nicht vorbei und die
Klimakriese wartet auch noch gelöst zu werden, wie
will die Regierung die Probleme den finanzieren ohne
die Steuern zu erhöhen ? oder wie soll das 1,5 Grad Ziel
erreicht werden von der Verkehrswende und Argrawende
und wie geht es mit der Energiewende weiter das ich gerne
wissen möchte.