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Montagslächeln: Haue Haue
Streit in der Ampel-Koalition um den Bundeshaushalt für 2024 – wer blockiert hier wen? Die Auseinandersetzung ist Thema der neuen Karikatur im "Montagslächeln".
In der Ampel-Koalition ist ein Streit um den Bundeshaushalt für das Jahr 2024 entbrannt. Unterschiedliche Prioriäten treffen aufeinander, verschiedene Minister*innen meldeten zusätzliche Wünsche für Ausgaben an. Die Reaktion von Finanzminister Christian Lindner (FDP): Er verschiebt den Kabinettsbeschluss zu den Haushaltseckpunkten 2024 und zum Finanzplan bis 2027. Ein neues Datum dafür nannte er zuerst nicht; zuletzt teilte das Finanzministerium mit, im Juni soll ein Gesetzentwurf zum Haushalt stehen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sehen die Vertagung der Eckwerte für den Bundeshaushalt 2024 als keine große Sache an. Auch in der Vergangenheit sei die Vorstellung der Eckwerte „immer wieder mal verschoben worden, auch in der Zeit, als ich Finanzminister war“, sagte Scholz am Freitag. Auch Habeck verteidigte den Schritt: „Das ist kein großes Drama“. Es gehe ja erstmal nur um einen Eckwertebeschluss, nicht um den Haushalt selbst. Also alles gut und friedlich soweit?
Den Streit um den Bundeshaushalt thematisiert auch Karikaturist RABE in seiner neuesten Karikatur. Vertreter von SPD, FDP und Grünen schlagen sich mit den Eckpfeilern zum Bundeshaushalt die Köpfe ein, statt sie einzuschlagen. Dabei gäbe es so viel zu tun und anzupacken! Zum Beispiel eine Verkehrswende – die Lindners Parteikollege Volker Wissing nach wie vor blockiert, wie auch hier zusehen im „Montagslächeln“ aus der vergangenen Woche.