Montagslächeln: FDP-Rhetorik, D-Day, Feldschlacht
Von einem "D-Day" und einer "offenen Feldschlacht" war die Rede: Die FDP nutzt in ihrem Strategiepapier eine interessante Rhetorik. Die Karikatur dazu.
Die FDP steckt in einer Krise. Am vergangenen Donnerstag war das sogenannte „D-Day“-Papier der Partei bekannt geworden, mit der sie den Ausstieg aus der Ampel-Koalition mit SPD und Grünen vorbereitet haben soll. Anfang November zerbrach die Ampel-Koalition nach intensiven Diskussionen um Inhalte. Das Papier enthält ein detailliertes Szenario; der mögliche Ausstieg der FDP ist mit militärischen Begriffen wie „D-Day“ und „offener Feldschlacht“ beschrieben und durchgespielt. Cartoonist Tim Oliver Feicke setzt in seiner Karikatur diese kriegerische Rhetorik der FDP in Relation: Während in Deutschland sprachlich „heftige Geschütze“ aufgefahren werden, sind in anderen Teilen der Welt, zum Beispiel der Ukraine, Menschen akut von Krieg und Leid beeinflusst.
Das Papier und dessen kriegerische Rhetorik löste weitreichend, aber auch innerparteilich heftige Kritik aus. Am Freitag war deshalb Generalsekretär Bijan Djir-Sarai zurückgetreten. Das „Manöver“ der FDP hat weitreichende Folgen: Der Bruch der Ampel-Regierung führt zu einer Minderheitsregierung, Kanzler Olaf Scholz (SPD) will die Vertrauensfrage stellen, für den 23. Februar 2025 sind bereits Neuwahlen angesetzt. Der Wahlkampf 2025 startet früher als gedacht.
Scholz in der Ukraine
Statt in eine sprachlich „offene Feldschlacht“, wie die FDP sie geplant hatte, begibt sich Kanzler Scholz tatsächlich in Kriegsnähe: Er ist nach Kiew gereist, die Hauptstadt der Ukraine. Dort will er sich auch mit Präsident Selenskyj treffen. Bei seiner Ankunft sagte Scholz: „Seit mehr als 1000 Tagen verteidigt sich die Ukraine auf heldenhafte Weise gegen den erbarmungslosen russischen Angriffskrieg.“ Der Bundeskanzler will mit seinem Besuch seine Solidarität ausdrücken.