Prozesstransparenz: So verlief der Redaktions- und Abstimmungsprozess
Zehn konkrete Forderungen an die neue Bundesregierung entwickeln und dabei tausende von Menschen mit einbeziehen - wie geht das? Mit dem Aufbruch 2017 hat Campact genau das ausprobiert. Wie der Prozess ablief, liest Du hier.
11.000 Vorschläge hat das Campact-Team in 60 Forderungen zusammengefasst – über die dann 75.000 Menschen abgestimmt haben.
Foto: Lukas Klose/Campact
Auftakt: Wir müssen reden!
Im Juni trafen sich tausende Campact-Aktive mit ihren Freund/innen und Bekannten. Sie diskutierten darüber, welche Projekte eine neue Bundesregierung nach der Wahl angehen muss. Insgesamt 1.264 solcher Diskussionsrunden fanden deutschlandweit statt – einige Aktive nutzten sogar ihren Urlaub, um Diskussionen in Portugal, Griechenland oder Italien abzuhalten. Material für die Diskussionen kam von Campact – wir wollten wissen: Vor welchen Herausforderungen steht unsere Gesellschaft? Und, für die zwei wichtigsten Herausforderungen: Wie soll die neue Bundesregierung darauf antworten?
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Diskussionen sammelten Ideen und konnten in ihrer Runde bereits darüber abstimmen, welche Maßnahmen sie für besonders sinnvoll hielten. Die Veranstalterinnen und Veranstalter schickten diese Ergebnisse mit einem Online-Formular an uns zurück. Im Schnitt nahmen etwa sieben Menschen an jeder Diskussionsrunde teil, insgesamt entwickelten sie 11.183 einzelne Vorschläge für Maßnahmen, die die neue Bundesregierung ergreifen sollte.
Mehr Bilder findest Du auf dem flickr-Account von Campact.
Sortieren, Auszählen, Auswählen
Eine erste Durchsicht zeigte: Viele Diskussionsgruppen waren zu ähnlichen Ergebnissen gekommen. Soziale Gerechtigkeit war vielen der Teilnehmer/innen ein Anliegen, ebenso wie Investitionen in Bildung, Klimaschutz und der Kampf gegen Lobbyismus. Manche Ideen waren sehr offen formuliert (“Bessere Gesundheitsversorgung”), andere sehr konkret (“Abschaffung der privaten Grund-Krankenversicherung”). Diese Ergebnisse mussten nun sinnvoll in Kategorien zusammengeführt werden, um eine Abstimmung über die zehn wichtigsten Forderungen zu ermöglichen.
Beispiel:
Maßnahmen wie “Einführung einer Krankenversicherung für alle”, “Abschaffung der privaten Grund-Krankenversicherung” oder “Einführung einer Bürgerversicherung für alle” wurden in der Forderung “Einführung einer Bürgerversicherung” zusammengefasst.
Aus den Rückmeldungen zu den ersten 320 Diskussionen leiteten wir zunächst 309 unterschiedliche übergeordnete Forderungen ab, in die wir die gesamten 11.183 Einzelvorschläge einsortierten. Lediglich Einzelforderungen, die sich auf lokale oder politikferne Probleme bezogen (“Befreiung von Besitzdenken”) oder unklar und vage formuliert waren (“Arbeitsmarkt neu strukturieren”) wurden aussortiert.
Dann zählten wir nach: Wie oft wurde eine Maßnahme gefordert? Und wie viele Stimmen hatte sie in den Diskussionen erhalten? In Kombination ließen diese Zahlen darauf schließen, wie wichtig die Maßnahme vielen Aktiven war – so entstand eine erste Rangliste der Forderungen nach ihrer Unterstützung durch die Campact-Aktiven.
Der Auswahlprozess
Um zu vermeiden, uns zu sehr auf wenige Themen zu fokussieren, identifizierten wir in den Forderungen größere Bereiche (z.B. Gesundheit, Rente, Verkehr) und nahmen im nächsten Schritt in den Blick, welche Forderung zu einem Thema die größte Unterstützung fand. Dort, wo einzelne Forderungen mit großem Abstand führten, konzentrierten wir uns auf diese. Wenn mehrere Einzelforderungen über 200 Stimmen erhalten haben und entsprechend hohes Interesse unter den Aktiven herrschte, nahmen wir auch mehrere Forderungen pro Thema auf. Themen, zu denen es nur wenige Forderungen mit wenigen Stimmen gab, wurden in diesem Schritt aussortiert.
Thematische Vielfalt
Beispiel:
Die Forderung nach einer Bürgerversicherung erhielt bereits in den Diskussionen insgesamt 538 Stimmen. Sie landete damit beim Thema Gesundheit auf Platz eins, weit vor “Paritätische Finanzierung der Krankenkassen” (113 Stimmen) oder “Behandlungsvielfalt stärken” (44 Stimmen). Für den Gesundheitsbereich wählten wir deshalb die Forderung “Das Gesundheitssystem nachhaltig und gerecht gestalten, z.B. durch die Einführung einer allgemeinen Bürgerversicherung”.
Beim Thema Steuerpolitik etwa war zwar die Forderung nach einer Vermögenssteuer prominent (687 Stimmen), doch auch die Idee generell erhöhter Steuersätze (352 Stimmen) und einer Angleichung der Kapitalertragssteuer an die Lohnsteuer (347 Stimmen) fanden viel Zustimmung, so dass wir sie jeweils als einzelne Forderungen aufnahmen. Das Thema Meeresschutz mit einer einzigen Forderung (“Maßnahmen gegen Meeresverschmutzung”, 33 Stimmen) wurde hingegen in dieser Runde aussortiert.
Am Ende dieser Auswertung standen rund 30 Themen, zu denen es jeweils eine zentrale, zum Teil auch mehrere Forderungen gab, die von den Aktiven bereits in den Diskussionen viele Stimmen erhalten hatten. Für die endgültige Abstimmung wurden diese noch einmal neu sortiert: Um die Anzahl der Themen und Forderungen einigermaßen übersichtlich zu halten, fassten wir sie in zwölf größeren Themenbereichen von Klimaschutz bis zu Europapolitik zusammen, unter denen jeweils fünf Forderungen standen.
Entscheidung der 75.000
Beispiel:
Die Forderung “Das Gesundheitssystem nachhaltig und gerecht gestalten, z.B. durch die Einführung einer allgemeinen Bürgerversicherung” wurde für die Abstimmung zusammen mit den Forderungen nach einem bedingungslosen Grundeinkommen, einer auskömmlichen Rente, einem familienfreundlichen Arbeitsrecht und der Abschaffung von Hartz-IV-Sanktionen unter dem Themenbereich “Soziale Sicherheit” zusammengefasst.
Als letzten Schritt forderten wir die Campact-Aktiven per E-Mail, Facebook und Twitter dazu auf, über die verbliebenen 60 Forderungen abzustimmen. Die Teilnehmer/innen an der Abstimmung wurden gebeten, zunächst festzulegen, welche Themenbereiche ihnen am wichtigsten waren. In den sechs Themenbereichen, die für sie höchste Priorität hatten, konnten sie jeweils zwei der fünf Forderungen ihre Stimme geben. Hatten sie bei einzelnen Forderungen starke Bedenken, konnten sie ein Veto dagegen einlegen. Ziel dieses zweistufigen Prozesses war es, nicht nur Zustimmung abzufragen, sondern die einzelnen Forderungen auch nach Wichtigkeit zu ordnen.
An der Abstimmung nahmen über 75.000 Menschen teil. Sechs Themenbereiche wurden am häufigsten ausgewählt: Auf Platz eins landete der Klimaschutz, gefolgt von Sozialer Sicherheit, der Agrarwende und der Herausforderung, Banken und Konzerne zu regulieren. Der Kampf gegen Ungleichheit landete auf Platz fünf, gefolgt von der Stärkung der Demokratie. In der Folge ordneten wir die Forderungen nach Stimmenzahl.
Dies ist die Rangliste der Abstimmung unter den Campact-Aktiven:
| Platz | Stimmen | Forderung |
| 1 | 30700 | Keine undemokratischen und unfairen Freihandelsabkommen (CETA, TTIP, JEFTA) abschließen. |
| 2 | 30603 | Lobbyismus bekämpfen, z.B. durch ein zentrales Lobbyregister. |
| 3 | 29881 | Den Ausbau der Erneuerbaren Energien massiv beschleunigen. |
| 4 | 27990 | Eine auskömmliche Rente einführen, die eine gute Mindestrente garantiert und alle Einkommensarten einbezieht. |
| 5 | 26934 | Das Gesundheitssystem nachhaltig und gerecht gestalten, z.B. durch die Einführung einer allgemeinen Bürgerversicherung. |
| 6 | 26590 | Die Massentierhaltung einschränken und mit strengen Auflagen versehen. |
| 7 | 25913 | Steuerflucht konsequent verfolgen und bestrafen. |
| 8 | 23375 | Den Bahnverkehr attraktiver machen und mehr Verkehr auf die Schiene bringen. |
| 9 | 21602 | Einen schnellen Ausstieg aus der Kohle gesetzlich verankern. |
| 10 | 20985 | Plastikmüll reduzieren, z. B. durch die Einführung einer Abgabe auf Plastikverpackungen. |
| 11 | 20443 | Mehr Geld in Kitas, Schulen und Universitäten investieren. |
| 12 | 19515 | Den Einsatz von Pestiziden deutlich reduzieren. |
| 13 | 19397 | Verbot unethischer und komplexer Finanzprodukte, z.B. Nahrungsmittelspekulation, Immobilienkredite. |
| 14 | 18831 | Ein bedingungsloses Grundeinkommen einführen. |
| 15 | 18711 | Reiche stärker besteuern, z.B. indem die Spitzensteuersätze erhöht werden. |
| 16 | 18426 | Einführung eines mehrstufigen, bundesweiten Volksentscheides. |
| 17 | 18425 | Die ökologische Landwirtschaft umfassend fördern. |
| 18 | 18173 | Mit gezielter Entwicklungshilfe Fluchtursachen bekämpfen. |
| 19 | 17139 | Arbeitnehmer/innen in Sozial-/ Bildungsberufen besser bezahlen. |
| 20 | 16860 | Hohe Vermögen besteuern, z.B. durch eine Vermögenssteuer. |
| 21 | 16778 | Eine Finanztransaktionssteuer einführen. |
| 22 | 16242 | Kapitaleinkommen und Löhne gleich besteuern. |
| 23 | 15491 | Die Gehälter von Manager/innen wirksam deckeln. |
| 24 | 15097 | Bildung kostenfrei machen. |
| 25 | 14662 | Den Einsatz von Leiharbeit regulieren und verteuern. |
| 26 | 14508 | Die EU demokratisieren, z.B. durch eine Stärkung des EU-Parlamentes. |
| 27 | 14376 | Legale Wege für Migration schaffen, z.B. durch ein Einwanderungsgesetz. |
| 28 | 14261 | Mehr Transparenz über Herstellung und Inhaltsstoffe von Produkten, z.B. durch Ampel- oder Siegelsysteme. |
| 29 | 13792 | Den ÖPNV in der Fläche ausbauen und attraktiver machen. |
| 30 | 13762 | Keine Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland. |
| 31 | 13614 | Gentechnik in der Landwirtschaft verbieten. |
| 32 | 13593 | Mikro-/Nanoplastik in Kosmetika verbieten. |
| 33 | 13467 | Eine Abgabe auf den Ausstoß von CO2 einführen. |
| 34 | 13322 | Stärkere Förderung des öffentlichen Wohnungsbaus. |
| 35 | 13139 | Den Mindestlohn ausweiten und erhöhen. |
| 36 | 12947 | Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. |
| 37 | 12112 | Den Abbau von Bürokratie vorantreiben, z.B. durch die Vereinfachung von Formularen und Behörden-Strukturen. |
| 38 | 11698 | Keine Agrarsubventionen für Großbetriebe. |
| 39 | 11541 | Die EU-Integration vertiefen, z.B. durch eine gemeinsame Sicherheitspolitik. |
| 40 | 11506 | Keine Waffenexporte außerhalb der EU. |
| 41 | 11146 | Strenges Haftungsrecht für Unternehmen bei Verstößen gegen Umweltschutz und Menschenrechtsstandards. |
| 42 | 10815 | Hohe Spenden an Parteien verbieten. |
| 43 | 10779 | Schnellerer Ausstieg aus der Atomenergie. |
| 44 | 10721 | Fördergelder für den Export von Agrarprodukten in Entwicklungsländer streichen. |
| 45 | 10696 | Den Umstieg auf Elektro-Mobilität beschleunigen. |
| 46 | 10639 | Datenschutz stärken, z.B. durch Einschränkung der Datensammlung durch Konzerne. |
| 47 | 10616 | Flüchtlingen das Recht zu arbeiten einräumen. |
| 48 | 10058 | Keine Erhöhung der deutschen Rüstungsausgaben. |
| 49 | 9989 | Keine Kriegseinsätze der Bundeswehr. |
| 50 | 9941 | Regeln gegen zu hohe Mieten stärken, z.B. durch eine Mietpreisbremse. |
| 51 | 9522 | Ein familienfreundlicheres Arbeitsrecht, z.B. durch das Recht, zwischen Teil- und Vollzeit hin- und wieder zurückzuwechseln. |
| 52 | 8936 | Alternative Wirtschaftsmethoden fördern, z.B. durch die Unterstützung von sozial und ökologisch wirtschaftenden Unternehmen. |
| 53 | 8432 | Waffenproduktion in Deutschland einschränken. |
| 54 | 7614 | Die harte Sparpolitik gegenüber den anderen EU-Ländern abmildern. |
| 55 | 7110 | Die Erbschaftsteuer für große Vermögen erhöhen. |
| 56 | 6505 | Grundsicherung stärken, indem Hartz-IV-Sanktionen abgeschafft und Unterstützungsleistungen erhöht werden. |
| 57 | 5608 | Bürgerschaftliches Engagement fördern, z.B. durch die finanzielle Förderung des Ehrenamtes. |
| 58 | 4083 | Faire und großzügigere Asylverfahren sicherstellen. |
| 59 | 3644 | Den deutschen Export-Überschuss reduzieren. |
| 60 | 1978 | Gemeinsame europäische Staatsanleihen einführen. |
Die 10 Forderungen, die am meisten Stimmen erhalten haben, wird Campact nun mit der Unterstützung der Aktiven im Wahlkampf stark machen.
Sei auch Du dabei: Teile diesen Beitrag, um Deinen Freundinnen und Freunden vom Kompass zu erzählen!
ich kann mir nicht vorstellen das sich nach der Wahl
etwas ändert die10 Punkte die gefordert werden sind
nicht mehrheitsfähig den Frau Mäerkel wird ihre Politik
nicht ändern ob es zum Regierungs wechel kommt ist
fraglich die SPD ligt zur zeit hinter der Unjon zurück
wie die Forderung nach kostenloser Bildung bezahlt
werden soll wird nicht gesagt niemand den Waffen
handel kann man nicht stoppen die Leiarbeit ist nicht
mehr aus der Wirtschaft weg zu denken die Bürgerversicherrung
ist nicht mehrheitsfähig der Kohle ausstieg kann nicht im
Schweinsgalop vollzogen werden und wer glaubt das eine
Linke Regierung alles sozialer gestaltet der irt
Als Idee: Es wäre doch schön gewesen, wenn jeder sich einen individuellen, automatisierten Kompass aus der Gesamtliste hätte erstellen können, er ist immerhin 60 Punkte lang und stark. Vom Gefühl her und anhand der Kommentare wäre es doch demokratischer, wenn man nicht versucht hätte 75.000 Menschen in 10 Punkten ‚über einen Kamm zu scheren“. Wobei es durchaus auch nicht viel Mehraufwand bedeuten würde, wenn man bspw. einfach seine Hauptpunkte aus der obigen Liste per copy paste in die vorgefertigte Mail tut.
Ich finde, dies ist ein guter Vorschlag (Auswahlliste für eigene Ansprache an die Parteien). Ich finde meine 5 wichtigen Punkte zwar irgendwie wieder, in der jetzigen Gliederung aber nicht an der richtigen Stelle. Auch die Zusammenfassung einiger Unterpunkte wirft Fragen auf (z.B. was soll der Bahnverkehr beim sozialen Fortschritt). Die jetzige Zusammenfassung entspricht auch nicht der Reihenfolge der Abstimmungsergebnisse.
manche Kommentare sind nicht zutreffend. Die Kommentatoren sollten sich dazu die Rangliste der Campactaktiven ansehen. Da kommen auch die Eu-Forderungen vor, z.B. keine Subventionen für Agrarprodukte in die Entwicklungsländer.
Die Bildung hätte ich in jedem Fall in den Top Ten haben wollen, weil es die Grundlage darstellt auf der wir unsere Zukunft aufbauen wollen.
Irgendwie enttäuscht mich da ein Rang 11 obwohl doch so viele das Bildungssystem in Deutschland kritisieren.
Wenn so ausgewählt wurde, wie oben beschrieben, ist klar, dass Bildung auf Rang 11 gefallen ist, denn: einige Kritik an dem heutigen Gesundheits-System liegt auch in der Bildung, in dem sie nicht lernten, sich selbst und einander besser zu helfen. Auch Verkehr‘ + ‚Rente‘ sind im beschriebenen Aussortier-Prozess nicht in ‚Bildung‘ eingebracht worden, obwohl Mensch auch da vieles selbst besser organisieren und z.B. lernen kann, Beförderungs-Mobile herzustellen, die ohne Benzin, Diesel oder Elektro-Energie ihren Dienst tun, wenn das Bildungs-System, dies beinhalten würde. “Befreiung v Besitz-Denken”, „Arbeitsmarkt neu strukt..“ sind auch lernbar, wenn dies in einem Bildungs-System z.B. mit Zukunftswerkstatt bearbeitet würde und am Ende der Schul/Stud.-zeit nicht Schüler o. Student*n die Schule/Uni verlassen, sondern Praktiker,.. als Teil eines ’selbstverwalteten Unternehmens‘, Mitglieder eines Forscher/innen-Teams, Dozent*n zu einem Thema, mit dem sich das ‚Kind‘ besonders beschäftigte..
in der „Schetinin-Schule“ lernen Kinder schneller und besser, weil sie nur Begleit-Lehrer/innen haben und vieles einander selbst beibringen, so lernen die Kinder, die bereits einiges beherrschen, dieses Wissen und nützliche Praktiken gleich ihren Mitschüler/innen zu zeigen und Wissen weiter zu geben, Lehr-Material anfertigen, wie auch Werkzeuge und Hilfsmittel,.. und einige erhalten schon mit 12 Jahren ihre Lerher-Zulassung, andere werden schnell Gärtner/innen, Techniker/innen, Praktiker/innen in den (allen) gebrauchten Bereichen, Putzen + erhalten Haus + Garten. Alle halten sich sportlich fit, haben Lust am Forschen + Lernen, können Konflikte auflösen und eindander dabei helfen, können sich in Teams organisieren und lernen die Schule zu verwalten,.. eben alles was Mensch brauchen kann. So wird aus der Schule eine Universität, ein Innovations-Forschungs-Zentrum die Dorf-Uni mit Fach-Bibliothek und Ausbildungsstätte für alles zum Leben brauchbare. https://youtu.be/RQr6-XVhvlQ&t=0s
Die Gruppe Bildung ist auf Platz 1, wenn man die durchschnittlichen Stimmen nimmt, die eine Gruppe (Frieden, Landwirtschaft, Soziale Gerechtigkeit, Finanzen usw.) je Forderung erhalten hat. Es gibt wohl wenige griffige Forderungen für den Bereich Bildung, außer eben die Bildung mit mehr Ressourcen auszustatten. Für alternative Formen und Inhalte der Bildung haben wir wohl noch kaum griffiges und populäres Vokabular. Schade eigentlich, sehr schade.
„Befreiung von Besitzdenken“ ist politikfern? Das ist Teil des Problems. Eine alternative, sozialökologische Ökonomie ohne Wachstum, zumindest die ressourcenverbrauch-mindernd und monetär schrumpfend – sowas ist noch nicht Teil der Politik wie der Bildung. Wenigstens schon Teil der Wissenschaft, immerhin.