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CDU/CSU: Machtkampf um Laufzeitverlängerungen


In der Union wird der Streit um die geplanten Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke immer heftiger. Am Montag gipfelte er in einem Angriff des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus auf seinen Parteikollegen und Bundesumweltminister Norbert Röttgen: Mappus warf Röttgen „Eskapaden“ vor und legte ihm den Rücktritt nahe.

Hintergrund des Streits: Innerhalb der Union herrscht große Uneinigkeit darüber, ob der Bundesrat bei einer Änderung des Atomgesetzes beteiligt werden müsste oder nicht. Röttgen hatte sich bislang immer für eine Zustimmungspflichtigkeit eingesetzt, eine zustimmungsfreie Lösung komme laut Röttgen allenfalls bei „moderaten Laufzeitverlängerungen“ in Betracht.

Insbesondere die unionsgeführten Länder mit AKW-Standorten im Süden (Hessen, Baden-Württemberg und Bayern) setzen sich dagegen vehement gegen eine Beteiligung des Bundesrates ein. Ihr Interesse an einer Laufzeitverlängerung ist groß: Die meisten der Uralt-Reaktoren, die nach dem Atomkonsens in der nächsten Zeit abgeschaltet werden müssten, liegen im Süden Deutschlands. Unterstützung kommt aus dem Kanzleramt: Kanzleramtsminister Ronald Pofalla kündigte an, ein „verfassungskonformes, zustimmungsfreies Gesetz“ zurechtstricken zu wollen.

Dabei hatten die Bundesländer im Süden vor einigen Jahren noch das Gegenteil behauptet: Als im Februar 2002 der Atomausstieg unter der rot-grünen Bundesregierung gesetzlich verankert werden sollte, stellten die drei Länder sich gemeinsam quer und forderten eine Beteiligung des Bundesrates mit dem Ziel, den Atomausstieg dort zu blockieren.

Merkel drängt jetzt zur Eile im Atomstreit. Die zuständigen Ministerien und das Kanzleramt sollen noch vor der nächsten Sitzung des Bundesrates am 4. Juni rechtlich klären, ob die Länderkammer nun zustimmungspflichtig ist oder nicht.

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Susanne Jacoby, Jahrgang 1981, hat Umweltwissenschaften mit den Schwerpunkten Umweltpolitik und Umweltkommunikation in Lüneburg studiert. Sie war jahrelang für verschiedene Umweltorganisationen aktiv und hat u.a. den Kongress McPlanet.com 2009 mit organisiert. Bei Campact kümmert sie sich als Campaignerin um die Steuerflucht-Kampagne und Themen rings um die Energiewende.

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  1. Gefahren des Urans

    Es ist wichtig, daß Campact die Gefahren beim Namen nennt, die von starhlendem Material ausgehen. Krebs (Leukämie), Mißbildungen bei Neugeborenen und Verschlechterung des Erbguts bei Mensch, Tier und Pflanze sind die Folgen von Strahlung.

    Zu den Gefahren von Uran in den Kraftwerken und dem radioaktiven Müll tritt jetzt die gezielte Verseuchung der Umwelt auf der gesamten Erde durch Uran, das durch Kriegführung (Uranmunition) freigesetzt und durch den Wind über die ganze Erde verbreitet wird.

    „Gentoxische“ Einflüsse, wie Strahlen, schädigen die DNS . Trifft eine solche DNS-Schädigung Spermium oder Eizelle (meist in den Vorstadien der Reifung, sind oft Mißbildungen die Folge. Interessant, daß in allen Gebieten, in denen mit Geschoßen aus Uran „Krieg geführt“ (in Wirklichkeit ein allerschlimmstes Kriegsverbrechen gegen die Zivilbevölkerung!) wird, die Häufigkeit von Mißbildungen (und Krebs auf ein Vielfaches angestiegen ist (in manchen Fällen auf das Vierzigfache!) Wir werden von solchen Gefahren sehr bald auch voll betroffen sein, die Mißbildungsrate wird sehr bald überall auf der Welt steil ansteigen, ebenso die Krebsrate. Ursache ist die Verwendung von Munition aus URAN (durch USA; GB; ISRAEL), das noch viele Milliarden von Jahren weiterstrahlt und DURCH DEN WIND BEREITS JETZT UM DIE GANZE ERDE VERBREITET wird!! Bei dieser völlig pervertierten (und einzigartig verbrecherischen) Form der „Kriegführung“ wird das Uran (DU) beim Einschlag des Geschoßes verdampft, verbrannt und zu Nanopartikeln aus keramikartigem Uranoxid umgewandelt. Der höchstfeine Staub gelangt mit Nahrung, Trinkwasser und Atemluft in den Körper des Menschen, wird aber natürlich auch in Tiere aufgenommen und lagert sich in Pflanzen ab. Gewisse Areale im Irak (und besonders Afghanistan!!) sind schon jetzt unbewohnbar geworden, aber die gefährliche Munition wurde auch am Balkan und im Libanonkrieg verwendet. In Afghanistan (und vermutlich auch im Libanon) ist sogar hochradioaktives Natur-Uran (!!!) als Geschoß-Material verwendet worden, was die Strahlengefahr vervielfacht. Bis jetzt sind bereits Tausende von Tonnen in Form von Nanopartikeln zerstäubt worden, das ergibt längst genügend strahlende Nanopartikel, damit jeder auf der Erde einige davon aufnimmt. Was sind das bloß für Menschen!? Und wie kommt es bloß, daß unsere Zeitungen und TV-Stationen überhaupt nicht darüber berichten?? His masters voice?