· von
mal gelesen · 4 Kommentare · Artikel kommentieren

Aktion: Kohlelobby stoppen – Klima-Killer verhindern

Nach langem Hin und Her haben SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen Anfang der Woche mit Koalitionsgesprächen begonnen. Die beiden Parteien sind sich einig: Gemeinsam wollen sie einen politischen Neuanfang wagen. Doch in der Energiepolitik setzt die SPD weiterhin auf klimaschädliche Kohlekraft, obwohl allein die in NRW geplanten Kohlekraftwerke die Klimaschutzziele der gesamten Bundesrepublik zunichte machen würden.

Vor der Wahl sendete die SPD positive Signale: Sie sprach sich für ein effektives und wirksames Klimaschutzgesetz aus. Im Landtag stimmte sie gegen die „Lex Eon“ – das skandalöse Gesetz, mit dem die Regierung Rüttgers das Gerichtsurteil gegen den Kohlemeiler in Datteln aushebeln wollte. Doch jetzt meldet sich die Kohlelobby in der SPD zurück und erklärt die Kohlepolitik zum Knackpunkt der Koalitionsverhandlungen.

Dabei haben die Kohlebefürworter der SPD eine breite Mehrheit gegen sich: Knapp 70 Prozent der Menschen im Land lehnen neue Kohlekraftwerke ab – unter Anhänger/innen der SPD sind es sogar fast 80 Prozent. In den Koalitionsverhandlungen muss sich die Partei entscheiden: Lässt sie sich für die Interessen der Konzerne einspannen oder steht sie für wirksamen Klimaschutz ein?

In gerade einmal gut einer Woche sollen die rot-grünen Koalitionsgespräche abgeschlossen sein. Danach entscheiden die Parteitage von SPD und Grünen, ob sie gemeinsam eine Regierung bilden. Doch ist der Vertragstext erst einmal ausgehandelt, kann die Basis nichts mehr daran verändern. Deswegen müssen wir den Verhandlungsführer/innen jetzt klar machen, dass ein Klimaschutzgesetz wirksame Hürden gegen neue Kohlekraftwerke beinhalten muss.

4 Kommentare » Schreibe einen Kommentar

  1. Hallo,
    erst mal muss ich sagen, Kohlekraftwerke schaden nicht der Atmosphäre, sondern eher der Landschaft. Es müsste eigentlich jeden denkenden Mensch bewußt sein, das die CO2 – Lüge nicht haltbar ist. Und windräder, uneffektive Sonnenkollektoren etc. sind weitaus schädlicher für die Umwelt. Als einzige Alternative bleibt die Forschung, oder die Tressore der amerikanischen Ölindustrie. Schon im Jahre 1945 wurden aus Deutschland durch die Alliierten genügend Patente verschleppt, aber auch danach wurden revolutionäre Ideen und Erfindungen durch andere Interessengruppen aufgekauft und vernichtet. Ein Kohlekraftwerk ist nicht nur Landschaftsverschandelnd, sondern es hat auch Auswirkung auf die unmittelbar daneben wohnende Bevölkerung. Die Auswirkung sind extremer Dreck, schmutzige Luft, Unfallgefahren in der kalten Jahreszeit. Aber Gefahr für die Atmosphäre haben sie nun doch nicht. Nein, alternativen kann es nur in der Forschung und Entwicklung geben, die nicht ein Gesetz vorgeben, sondern der Mensch selbst…und auch keine Öl-, oder andere Energiekonzerne!
    Aber die Politik ist ein Missstück!

  2. Lieber Herr Hain,

    Ihre Ansicht, dass Kohlendioxid kein klimawirksames Gas sei, kann ich nicht teilen. Bei dieser Ansicht sehe ich mich von einer breiten wissenschaftlichen Gemeinschaft unterstützt, die seit Jahrzehnten – und nicht erst seit dem Aufkommen des Zertifikatehandels – vor einer Veränderung des Klimas durch menschengemachte Gase hinweisen.

    Ich kann auch nicht zustimmen, dass Kohlekraftwerke angesichts neuer Filtertechnologien als sauber zu bezeichnen wären. Das belegen nicht zuletzt die Genehmigungsunterlagen, die von den Anlagenbauern im Genehmigungsverfahren für neue Kohlekraftwerke erstellt werden: Neben Feinstaub und Schwermetallen (z.B. giftiges Quecksilber) geben Kohlekraftwerke im Regelbetrieb auch mehr Radioaktivität an die Umgebung ab, als Atomkraftwerke.

    Unseren Standpunkt, warum wir zu Fragen des Klimawandels arbeiten, haben wir in unseren FAQ für Klimakritiker/innen zusammengestellt.

    Liebe Grüße zurück,
    Ferdinand Dürr

  3. hallo, ich finde viele aktionen von euch gut. aber diese anti-kohle kraftwerk sache ist ja wohl echt blödsinn. jeder halbwegs aufgeklärte mensch, weiß mittlerweile, dass CO2 definitiv zum einen überhaupt kein treibhausgas ist und zum anderen selbst wenn es das wäre, nicht genügens davon in der luft um irgendwas zu bewirken (nämlich 0,03%). das dienst doch nur für den CO2-rechte handel, mit dem jede menge geld verdient wird.
    versteht mich nicht falsch, ich finde, wir sollten die umwelt sauber halten , nicht zu müllen, nicht vergiften. aber kohlekraftwerke (gerade mit filtern unseres technikstandes) stehen da in keinem widerspruch.
    wenn ihr solche ziele verfolgt, die meines achens von der globalen hochfinanz zum geldverdienen erfunden und längst vielfach widerlegt sind, hab ich keine lust euch mehr zu unterstützen.
    liebe grüße, j.hain