Ganz Dörpen gegen Kohlekraftwerk? – Kampagnen-Rückblick

Wieder so eine Kehrtwende: Noch vor gut zwei Jahren kämpfte die CDU im Emsland für den Neubau eines Kohlekraftwerks in Dörpen – und bekam ordentlich Gegenwind von den Einwohner/innen des Örtchens. Doch vor wenigen Tagen gab Bernd Busemann, Niedersächsischer Justizminister und CDU-Vorsitzender im Emsland, auf der Generalversammlung der CDU Bockhorst (zugegeben, nicht ganz der Bundestag) bekannt: „Ein Kohlekraftwerk in Dörpen wird es mit der emsländischen CDU nicht geben.“

Eigentlich beschreibt dieser Satz nuŕ, was seit Dezember 2009 ohnehin feststand: Nach gut zwei Jahren stellten der Energiekonzern EnBW und die Schweizer BKW die Planungen für ein Kohlekraftwerk in Dörpen ein – weil der Widerstand im Ort zu groß war. So hatte etwa die Hälfte aller volljährigen Einwohner/innen eine Petition unterschrieben, die eine Bürgerbefragung zum Kohlekraftwerk verlangte. Doch mit ihrer absoluten Mehrheit im Gemeinderat lehnte die CDU die Befragung genauso ab, wie sie sich für das Kohlekraftwerk einsetzte.

Nun hofft die Bürgerinitiative „Saubere Energie Dörpen“, dass es sich bei der Aussage des CDU-Politikers nicht nur um Wahlkampf handelt. Denn im September sind in Niedersachsen Kommunalwahlen und der Streit um das Kohlekraftwerk hat die CDU Glaubwürdigkeit gekostet. Immerhin hätte der Kreistag – genauso wie der Gemeinderat – inzwischen längst im Raumordnungsprogramm verankern können, dass der Energieträger Kohle für den Standort Dörpen ausgeschlossen hat.

Aber die Atompolitik auf Bundesebene zeigt ja: Konsequenzen haben Kehrtwenden erst nach den Wahlen.