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Erfolg: Der Einstieg in den Kohleausstieg kommt

Noch im Sommer sah es so aus, als müssten wir mit dem Kohleausstieg mindestens bis zum Regierungswechsel 2017 warten. Doch jetzt hat die Bundesregierung ihr Aktionsprogramm Klimaschutz beschlossen – und damit, dass die ersten Kohlekraftwerke abgeschaltet werden.

Noch im Sommer sah es so aus, als müssten wir mit dem Kohleausstieg mindestens bis zum Regierungswechsel 2017 warten. Doch jetzt hat die Bundesregierung ihr Aktionsprogramm Klimaschutz beschlossen. Damit könnten bald die ersten Kohlekraftwerke abgeschaltet werden. Ob es genug Kraftwerke werden, um das deutsche Klimaziel tatsächlich zu erreichen, entscheidet sich zwar erst im nächsten Jahr. Erst dann legt Gabriel das Ganze als Gesetz vor. Aber der Einstieg in den Kohleausstieg ist zum Greifen nah!

Dieser Erfolg ist auch dem Engagement der Campact-Aktiven zu verdanken. Als Mitte Oktober Pläne aus dem Wirtschaftsministerium durchsickerten, dass per Verordnung in den nächsten Jahren etwa zwei Dutzend Kraftwerke vom Netz genommen werden könnten, setzte die Kohlelobby alle Hebel in Bewegung. Sigmar Gabriel kippte schnell um – und gab in den folgenden Wochen den überzeugten Kohlekumpel.

Protest-Erfolg: Sigmar Gabriel lässt erstmals den Kohleausstieg konkret werden

Doch gemeinsam konnten wir Sigmar Gabriel zur Vernunft bringen. Zusammen mit unseren Partnern von Greenpeace, BUND und Nabu sammelten wir innerhalb weniger Wochen 230.000 Unterschriften, organisierten zeitgleich Aktionen in 40 Städten, und in den Ministerien brachten hunderte Anrufe die Telefone zum Glühen. So haben wir gezeigt: Wenn der Wirtschaftsminister Gabriel sich heimlich von den Klimazielen verabschiedet, die der Umweltminister Gabriel selbst mitbeschlossen hat, verursacht das einen Sturm der Entrüstung.

Mit Erfolg: Sigmar Gabriel will die Energiekonzerne nun dazu zwingen, bis 2020 jährlich 22 Millionen Tonnen CO2 zusätzlich einzusparen – und lässt damit erstmals den Kohleausstieg konkret werden. Werden diese Pläne Wirklichkeit, wird die Klimaschutzlücke der Bundesregierung damit ein ganzes Stück geschlossen – mit ordentlichen CO2-Reduktionen im Kraftwerkspark.

Das sah vor ein paar Wochen noch ganz anders aus. Doch Vorsicht ist angesagt – noch ist das eine reine Zielmarke. Im nächsten Jahr will Gabriel ein Kohle-Gesetz vorlegen. Erst dann wird klar, ob das Ziel auch wirklich erreicht wird. Das Gesetz muss dann noch durch den Bundestag. Dabei wird die Kohlelobby nichts unversucht lassen, um die Zeitenwende in der Energiepolitik aufzuhalten.

Wir haben gezeigt, dass mit uns zu rechnen ist

Im kommenden Jahr wollen wir unser Engagement für den Kohleausstieg weiter ausbauen. Denn die Kohlelobby darf unseren Erfolg im Parlament nicht einfach einkassieren. Stattdessen wollen wir dafür kämpfen, noch mehr Kohlemeiler abzuschalten. Das schaffen wir nur mit vielen Förderer/innen im Rücken. Erst regelmäßige Beiträge ermöglichen, dass wir mit der Kohlelobby mithalten können.

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Autor*innen

Chris Methmann

Chris Methmann

Dr. Chris Methmann ist Geschäftsführer von foodwatch Deutschland. Vorher hat er bei Campact Kampagnen geleitet. Als langjähriger Aktivist und Campaigner in der Klimabewegung streitet er für ein Ernährungssystem, das die Grenzen unseres Planeten endlich respektiert – und setzt sich dafür ein, dass nur ehrliches, gesundes und zukunftsfähiges Essen auf unseren Tellern landet.

5 Kommentare

Kommentare sind geschlossen
  1. Fünfstellige Monatsgehälter sind in Deutschland keine Seltenheit mehr. Gehälter, die über dem Gehalt unserer höchsten Repräsentanten in der Regierung in Deutschland angesiedelt sind, gehören eigentlich den Geringverdienenden zugeschlagen. Wie sagte meine Mutter, die aus finanzieller Sicht arm war, „Je mehr er hat, je mehr er will, nie schweigen seine Klagen still.“

  2. Richtig ist, Kohlekraftwerke müssen weg. Die Alternative Solar und Windkraft sind aber auch absolut keine Bringer und der Umwelt hilft es auch nicht. Wenn ich mir diese elenden Wind- und Solarparks ansehe, dann wird einen absolut übel. Verunstaltung der Landschaft, Störung des Lebensraum von Tier und Mensch, u.s.w., was ist daran ökologisch?

    Leider wird in unserem Land nicht über die Alternative von Erdwärme zur Erzeugung von Strom in Großkraftwerken gesprochen. Da gibt es wohl keine Lobby. Solche Kraftwerke sind wirklich fein für die Umwelt und zudem noch sauber ohne Ende! Andere Länder der Welt haben diese schon seit Jahren im Einsatz! Deutschland setzt alles auf Wind und Sonne, ich kann es daher nicht erwarten, dass der erste große Blackout kommt und wir alle im dunkeln sitzen. Der ganze Ökoschwindel ist ein Milliardengeschäft und nur deshalb wird es hierzulande so gepusht! Traurig, traurig, aber leider kennt man Deutschland nicht mehr anders.

  3. Die Krücke liegt leider wie so oft in der Politik in den Ausführungsbestimmungen und in der Formulierung des Gesetzes, die dann allen geneigten Tür und tor zur Manipulation offen hält, denn eins ist klar das Gesetzt schreibt, wie im wahren eben bekannt ein Lobbyist und kein Organ unserer Regierung. Deshalb sollten wir zusehen, dass unsere Lobby das Gesetz formuliert und nicht der umtriebige Kohlelobbyist, bzw. deren system.

    Gruß

    Renaldo

  4. GRATULATION AN DAS CAMPACT-TEAM UND AN ALLE DIE MITGEMACHT HABEN !!

    EIN PHANTASTISCHER ERFOLG GEGEN DEN LANDSCHAFTSVERNICHTER UND KLIMAKILLER NR. 1- DEN (BRAUN)KOHLEVERSTROMUNGSWAHN- !!
    DER ERSTE SCHRITT ZUM (BRAUN)KOHLEAUSSTIEG IST GETAN- WEITERE MÜSSEN FOLGEN !!!
    KEINE (BRAUN)KOHLE- GUTES WELTKLIMA !!

    FÜR EINE GERECHTE; FREIE; GLÜCKLICHE UND ÖKOLOGISCHE ZUKUNFT !!

    FÜR DEN KONSEQUENTEN AUSBAU UND FÖRDERUNG VON REGENERATIVEN ENERGIEN !!!!

    FÜR DIE ENERGIEWENDE ODER BESSER NOCH FÜR DIE BÜRGER-ENERGIEWENDE !!

    100 % DEZENTRAL ; ÖKOLOGISCH UND GERECHT !!!!!

    http://www.die-buergerenergiewende.de/
    http://energiewende-demo.de/start/start/
    https://secure.avaaz.org/de/deutschlands_energiewende_retten_p/?vc
    http://www.greenpeace.de/Energiewende%20vorantreiben

    J E T Z T MITMACHEN !!!!

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