CETA: Zwei Handelsabkommen zum Preis von einem
Warum die geplante vorläufige Anwendung des EU-Kanada-Deals CETA bei diesem Lobbyisten reine Vorfreude auslöst - Max Uthoff erklärt es in einer schrillen Satire.
Warum die geplante vorläufige Anwendung des EU-Kanada-Deals CETA bei diesem Lobbyisten reine Vorfreude auslöst – Max Uthoff erklärt es in einer schrillen Satire.
Video ansehen und mit Deinen Freundinnen und Freunden teilen:
(Quelle: foodwatch)
Kabarettist und Jurist Max Uthoff kämpft als CETA-Lobbyist gegen rücksichtslose Umweltauflagen, Lebensmittel-Standars und Bürgerprotest. Doch was nach Spaß klingt, könnte bald bittere Realität werden.
CETA ist TTIP durch die Hintertür – und soll schon vorläufig in Kraft treten
Die EU-Kommission will CETA zu großen Teilen “vorläufig” in Kraft setzen – auch ohne Zustimmung der nationalen Parlamente. CETA könnte viele Jahre lang wirken – ohne Zustimmung von Bundestag und Bundesrat. Selbst bei einer späteren Ablehnung von CETA wäre völlig unklar, wann und wie das gescheiterte Abkommen überhaupt zurückgebaut werden könnte. Das ist ein Schlag für unsere Demokratie.
Hilf mit CETA zu stoppen – unterzeichne den Eil-Appell:
Komm zur Demo!
Unsere Chancen waren noch nie so groß, die Handelsabkommen mit Kanada und der USA zu stoppen. Schon zwei Tage nach den Groß-Demos will die SPD über CETA abstimmen – noch in der selben Woche treffen sich die EU-Handelsminister in Bratislava, um die wichtigen Entscheidungen zu CETA zu beschließen. Sei dabei, wenn am 17. September Hunderttausende in Berlin, Frankfurt, Hamburg,
Köln, Leipzig, München und Stuttgart gegen die unfairen Konzerndeals auf die Straße gehen.
Liebe Gegner und Freunde des kanadischen Handelsabkommens,
es ist schwer zu glauben, dass die Zustimmung eines Politikers ohne “ äussere Einflüsse“ erfolgt. Früher war es nicht unüblich durch finanzielle Anreize navhzuhelfen. Heute ist das dank NSA nicht mehr nötig, da die wesenlich mehr und nicht nur über alle Politiker wissen und dieses Wissen wahrscheinlich auch gezielt eingesetzt wird. Das ist eine neue Dimension der Demokratiegestaltung.
Die kanadische Handelsministerin hat kürzlich eine Reihe von Zugeständnissen dargelegt (bspw. öffentliche statt private Schiedsgerichte): http://www.lse.ac.uk/newsAndMedia/videoAndAudio/channels/publicLecturesAndEvents/player.aspx?id=3548
Mich würde interessieren, wie Campact dies einschätzt. Herrn Uthoff Satire ist stets amüsant & scharfsinnig, scheint in diesem Falle allerdings auf veralten Infos zu beruhen.
Lesen Sie dazu diesen Beitrag: https://blog.campact.de/2016/03/pr-kampagne-fuer-schiedsverfahren-neuer-name-alte-rezeptur/
Die kanadische Handelsministerin hat kürzlich eine Reihe von Zugeständnissen dargelegt (bspw. öffentliche statt private Schiedsgerichte): http://www.lse.ac.uk/newsAndMedia/videoAndAudio/channels/publicLecturesAndEvents/player.aspx?id=3548
Mich würde interessieren, wie Campact dies einschätzt. Herrn Uthoff Satire ist stets amüsant & scharfsinnig, scheint in diesem Falle allerdings auf veralten Infos zu beruhen.
Max Uthoff in Hochform.
Treffend, was er da karikiert, ist kaum noch eine Karikatur, sondern eine Kopie eines Lobbyisten.
Was für mich noch schwerer wiegt: Ich habe die Bundestagsabgeordneten meines Wahlkreises angeschrieben (CDU, Gründe, SPD), welche Gründe denn für diese Abkommen sprechen. -> Keine Antwort. Ich habe die Frage an die Parlamentarische Linke der SPD geschickt, genauer an Matthias Miersch. -> Antwort: Der allgemeine Hinweis, dass diese Gruppierung CETA mit Schiedsgericht nicht akzeptiert. Aber wozu es gut sein soll, dazu keine Aussage.
Vorschlag an alle Leser hier: Fragen Sie die MdBs Ihres Wahlkreises, welchen Nutzen CETA und andere Investorenschutzabkommen bringen, und zwar konkret, mit Bezug auf die Vertragsentwürfe. Fragen Sie weiter, wenn hohle Versprechungen wie Arbeitsplätze angeboten werden – durch welchen volkswirtschaftlichen Mechanismus sollen die denn entstehen?
Den gibt es nämlich nicht.
viele Grüße
Thomas Teichmann