111.780 Stimmen gegen Hass im Netz

Hate Speech ist ein massives Problem, nicht nur in der virtuellen Welt. Sie bedroht auch unsere Demokratie. Damit die Politik endlich handelt, überreichten wir unseren Appell gegen Hass im Netz vor der Justizministerkonferenz in Berlin.

Am 15. November trafen sich die Justizminister/innen aller Bundesländer zu ihrer Herbstkonferenz in Berlin. Diskutiert haben sie hinter verschlossenen Türen. Doch bevor sie sich zurückziehen konnten, begrüßten wir sie am Eingang – mit einem Riesen-Smartphone und Hustenbonbons für eine starke Stimme gegen Hass im Netz.

So überreichten wir unseren Appell

Thüringens Justizminister, Dieter Lauinger, nahm unseren Appell als Vorsitzender der Konferenz stellvertretend entgegen. Er sicherte uns zu, dass er und seine Kolleg/innen das Problem erkannt haben. Gleichzeitig verwies er aber auf fehlendes Personal bei Staatsanwaltschaften und Polizei.

Bevor sich Dieter Lauinger von uns verabschiedete, machten wir ihm noch ein kleines Geschenk: Hustenbonbons – für eine starke Stimme gegen Hass im Netz und für die Diskussion unserer Forderungen während der Justizministerkonferenz.

111.780 Stimmen gegen Hass im Netz

Wenige Tage vor der Justizministerkonferenz starteten wir unseren bundesweiten Appell gegen Hate Speech. Die Resonanz war riesig. Fearless Democracy, Love Storm, Das NETTZ, No Hatespeech Movement, NetzTeufel, der Liberal-Islamische Bund – diese sechs Organisationen und über 110.000 weitere engagierte Einzelstimmen schlossen sich uns binnen weniger Tage an. Das zeigt: Große Teile der Zivilgesellschaft sehen durch die massive Zunahme von Hass im Netz unsere Meinungsfreiheit und pluralistische, demokratische Diskussion in Gefahr.

Angriff auf unsere Demokratie

Das bestätigt auch eine hessenweite Pilotstudie des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft im Auftrag von Campact. 51 Prozent der Befragten gaben an, sich aus Angst vor Hass im Netz mit ihrer politischen Meinung zurückzuhalten. Gerade für Kinder und Jugendliche, die sich im Netz sozialisieren, ist das ein fatales Signal.

Gemeinsam stellen wir uns dem entgegen. Unser Ziel: Mit weiteren kreativen Aktionen bauen wir öffentlichen Druck auf und zeigen, dass die Politik jetzt nachrüsten muss – bei der Strafverfolgung und beim Opferschutz.

Fünf Forderungen im Postkartenformat

Damit nicht nur Dieter Lauinger von unserem Appell erfuhr, empfingen wir auch die Justizminister/innen der anderen Bundesländer mit Hustenbonbons und unseren fünf Forderungen im Postkartenformat. Viele nahmen unser Mitbringsel an, einige eilten vorbei, auf ein Gespräch ein ließ sich keine/r.

Überraschung zum Schluss: Unerwartet kam auch SPD-Justizministerin Katharina Barley zur Konferenz. Trotz Arme voller Akten nahm sie unsere Stimm(ungs)stärker gerne entgegen. Sie sicherte zu, mit uns zu dem Thema Hate Speech ins Gespräch kommen zu wollen. Wir nehmen sie beim Wort!

Du hast noch nicht unterzeichnet? Dann hast Du hier noch Gelegenheit dazu!

1 Kommentar

  • von Hans-Joachim Hauschild

    Die Politik ist nicht da für Verantwortlich das es
    Hass im Netz gibt,da für ist jeder selbst Veratwortlich
    was er ins Netz stellt oder nicht man mus ja nicht ales
    veröffentlichen da hat man seine Ruhe und wird nicht
    generft,nur leider sind die Menschen sorglos mit ihren
    Daten was mich besonders ergert ist das es Leute gibt
    die auf der Autobahn mit ihren Handys Filme machen
    und diese auch noch unpfleglich kommetieren.

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Veröffentlicht von Campact Team