Am 15. November trafen sich die Justizminister/innen aller Bundesländer zu ihrer Herbstkonferenz in Berlin. Diskutiert haben sie hinter verschlossenen Türen. Doch bevor sie sich zurückziehen konnten, begrüßten wir sie am Eingang – mit einem Riesen-Smartphone und Hustenbonbons für eine starke Stimme gegen Hass im Netz.
So überreichten wir unseren Appell
Thüringens Justizminister, Dieter Lauinger, nahm unseren Appell als Vorsitzender der Konferenz stellvertretend entgegen. Er sicherte uns zu, dass er und seine Kolleg/innen das Problem erkannt haben. Gleichzeitig verwies er aber auf fehlendes Personal bei Staatsanwaltschaften und Polizei.
Bevor sich Dieter Lauinger von uns verabschiedete, machten wir ihm noch ein kleines Geschenk: Hustenbonbons – für eine starke Stimme gegen Hass im Netz und für die Diskussion unserer Forderungen während der Justizministerkonferenz.
111.780 Stimmen gegen Hass im Netz
Mehr Bilder findest Du auf dem flickr-Account von Campact.
Wenige Tage vor der Justizministerkonferenz starteten wir unseren bundesweiten Appell gegen Hate Speech. Die Resonanz war riesig. Fearless Democracy, Love Storm, Das NETTZ, No Hatespeech Movement, NetzTeufel, der Liberal-Islamische Bund – diese sechs Organisationen und über 110.000 weitere engagierte Einzelstimmen schlossen sich uns binnen weniger Tage an. Das zeigt: Große Teile der Zivilgesellschaft sehen durch die massive Zunahme von Hass im Netz unsere Meinungsfreiheit und pluralistische, demokratische Diskussion in Gefahr.
Angriff auf unsere Demokratie
Das bestätigt auch eine hessenweite Pilotstudie des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft im Auftrag von Campact. 51 Prozent der Befragten gaben an, sich aus Angst vor Hass im Netz mit ihrer politischen Meinung zurückzuhalten. Gerade für Kinder und Jugendliche, die sich im Netz sozialisieren, ist das ein fatales Signal.
Gemeinsam stellen wir uns dem entgegen. Unser Ziel: Mit weiteren kreativen Aktionen bauen wir öffentlichen Druck auf und zeigen, dass die Politik jetzt nachrüsten muss – bei der Strafverfolgung und beim Opferschutz.
Fünf Forderungen im Postkartenformat
Damit nicht nur Dieter Lauinger von unserem Appell erfuhr, empfingen wir auch die Justizminister/innen der anderen Bundesländer mit Hustenbonbons und unseren fünf Forderungen im Postkartenformat. Viele nahmen unser Mitbringsel an, einige eilten vorbei, auf ein Gespräch ein ließ sich keine/r.
Überraschung zum Schluss: Unerwartet kam auch SPD-Justizministerin Katharina Barley zur Konferenz. Trotz Arme voller Akten nahm sie unsere Stimm(ungs)stärker gerne entgegen. Sie sicherte zu, mit uns zu dem Thema Hate Speech ins Gespräch kommen zu wollen. Wir nehmen sie beim Wort!
Die Politik ist nicht da für Verantwortlich das es
Hass im Netz gibt,da für ist jeder selbst Veratwortlich
was er ins Netz stellt oder nicht man mus ja nicht ales
veröffentlichen da hat man seine Ruhe und wird nicht
generft,nur leider sind die Menschen sorglos mit ihren
Daten was mich besonders ergert ist das es Leute gibt
die auf der Autobahn mit ihren Handys Filme machen
und diese auch noch unpfleglich kommetieren.