Kohlekommission? Ungenügend.

Der Kompromiss der Kohlekommission reicht einfach nicht. Viel zu viel bleibt vage. Lies hier, was jetzt passieren muss, um dem Klima wirklich zu helfen.

Verhandlungen bis tief in die Nacht. Gepoker. Am Ende gibt und gewinnt jeder was. So kennt man Tarifverhandlungen. Und so lief es auch in der Nacht auf Samstag bei der Endrunde der Kohlekommission.

Nur: Am Tisch fehlte jemand Entscheidendes – das Klima. Das verhandelt nicht. Die Klimaphysik macht keine Kompromisse. Hätte unser Klima den Beschluss bestimmt, gäbe es ein Ergebnis, das helfen würde, die Erderhitzung auf unter 1,5 Grad zu begrenzen. Das ist die Schwelle, ab der die Klimakrise unbeherrschbar wird.

Kohleausstieg: Das reicht einfach nicht

Verhindern, dass die Welt über 1,5 Grad fiebert – wenn das die Messlatte ist, dann hat die Kohlekommission unglaublich versagt:

Das sind die sehr dunklen Schattenseiten des Beschlusses. Aber es gibt auch hoffnungsvolle Seiten. Zehn Jahre lang hat die Bundesregierung den Klimaschutz verschleppt. Die CO2-Emissionen waren wie zementiert. Die Kohlelobby hatte das Land fest im Griff. Ein Ausstieg? Politisch undenkbar. Damit ist seit Samstag Schluss: Der Kohleausstieg hat begonnen, so unzureichend er auch ist.

Kohle: Einstieg in den Ausstieg

Und immerhin: Der Einstieg in den Ausstieg ist geschafft. Durch den Beschluss werden 7 von 42 Gigawatt an Kraftwerken bis 2022 abgeschaltet. Zudem geht das Steinkohlekraftwerk Datteln mit einem Gigawatt nicht wie geplant ans Netz. Zusammen ist das ein Fünftel der Kraftwerkskapazitäten. Mit einer erfreulichen Folge: Der Hambacher Wald, Symbol des Widerstands gegen die Kohle, soll stehen bleiben.

Internationale Strahlkraft

Auch international ist das Signal sehr wichtig: Deutschland beginnt endlich den Ausstieg. Denn die schöne Story von der großen Wirtschaftsnation, die komplett auf Erneuerbare Energien umsteigen will, hatte in den letzten Jahren gelitten. Soviel Sonnen- und Windenergie auch zugebaut wurde – die CO2-Emissionen blieben konstant. Stattdessen exportieren wir dreckigen Kohlestrom in unsere Nachbarländer. Das wird jetzt weniger, die CO2-Emissionen werden sinken. Die Geschichte der Energiewende kann international wieder Strahlkraft entwickeln und Nachahmer inspirieren.  

„Sieg der Demonstranten“

Zu verdanken ist das – uns allen! Den 50.000 Menschen, die im Oktober am Hambacher Wald demonstrierten. Den Baumhausbewohner/innen, die sich wochenlang der Räumung durch die Polizei widersetzten. Den Tausenden Aktivist/innen von Ende Gelände, die die Kohlebahnen von Hambach gewaltfrei besetzten. Und den Zehntausenden Schüler/innen, die in den vergangenen Wochen für konsequenten Klimaschutz die Schule bestreikten. Es ist “ein Sieg der Demonstranten”, wie die ZEIT schreibt.

Doch dieser Sieg kann schnell zur Niederlage werden. Wenn der Kommissionsvorsitzende Roland Pofalla (CDU) Recht behält und das Ergebnis “zu einer Befriedung des gesellschaftlichen Konflikts um die Kohleverstromung beiträgt”. Wenn das Ergebnis unsere Bewegung einschläfert, uns wieder auf die bequeme Couch zurückbringt, dann hat das Klima wirklich verloren. Und die Kohlelobby macht fein Kasse.

Der Beschluss vom Samstag schreit danach, dass wir weiterkämpfen. Und dafür sorgen, dass an den vielen vagen und uneindeutigen Stellen des Beschlusses die Weichen Richtung Klimaschutz gestellt werden. Wo genau? Hier:

  • In den nächsten Monaten müssen wir den Einstieg in den Ausstieg sichern. Dafür, dass wirklich 7 Gigawatt vom Netz gehen, muss der Abschlussbericht der Kommission in ein Gesetz überführt werden. Der Kohlekonzern RWE hat den Bericht bereits kritisiert und glaubt nicht, dass der Hambacher Wald erhalten bleiben könne. Wir müssen verhindern, dass die Kohlelobby hier noch reingrätscht – und den Beschluss verwässert.
  • Dann geht es ums Klimaschutzgesetz, das die Große Koalition noch in diesem Jahr beschließt, und mit dem sie das Klimaziel 2030 erreichen will. Wenn schon die Kohle so wenig CO2-Einsparung liefert, müssen andere Bereiche endlich auch was fürs Klima tun: Mobilität, Wärmeerzeugung, Landwirtschaft. Besonders beim Verkehr müssen wir ran – da steigen die CO2-Emissionen sogar. Unser erster Fokus: Die dicken Spritschleudern, die übergroßen SUV-Geländewagen müssen runter von den Straßen.
  • Dann geht es in zwei Jahren bei der Kohle wieder zur Sache: Eine neue Bundesregierung muss entscheiden, wie viele Kraftwerke in der Zeit zwischen 2023 und 2025 vom Netz gehen. Das, worauf die Kohlekommission sich nicht einigen konnte. Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass die Grünen an dieser Regierung beteiligt sind. Sie müssen zur Koalitionsbedingung machen, dass Meiler für Meiler abgeschaltet und der Ausstieg massiv beschleunigt wird.

„Die Lösung ist so einfach, dass ein kleines Kind sie verstehen kann“

„Ich will, dass ihr in Panik geratet“, denn „unser Haus brennt“. „Die Lösung ist so einfach, dass ein kleines Kind sie verstehen kann: Wir müssen den Ausstoß von CO2 stoppen.“ So klar und eindringlich formuliert die 16-jährige schwedische Schülerin Greta Thunberg die Dramatik der Klimakrise – und motiviert damit Zehntausende Schüler/innen, mit einem Klimastreik für ihre Zukunft einzutreten.

Wir dürfen nicht nachlassen

Diese Klarheit und dieser Mut zu auch unbequemen Aktionen muss uns Vorbild sein, wenn wir die nächsten Auseinandersetzungen um den Klimaschutz gewinnen wollen. Wir haben gesehen: Selbst große und eindrucksvolle Proteste wie im letzten Herbst bringen nur langsamen Fortschritt. Aber ohne uns passiert gar nichts. Deswegen dürfen wir jetzt nicht nachlassen. Wir setzen auf Dich, dass Du weiter mit uns für ernsthaften Klimaschutz kämpfst, der der Klimakrise endlich gerecht wird.

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22 Kommentare

  • von Lisa Weber

    Werde den link hier: https://blog.campact.de/2019/01/kohlekommission-ungenuegend/?pk_vid=e42ebeca5ae7ae05155006395415ab7e
    mal teilen mit anderen. Finde diese beitrag sehr wichtig!

  • von Andreas Marquis

    Wir müssen sofort aussteigen und nicht ineinander paar jahren

  • von Ulrich Scharmann

    Das Problem ist wie immer: Man bekämpft nicht die dicksten Brocken, die schlimmsten Sünder, sondern lässt sich aufs KleinKlein ein und wird daraufhin in endlosen Scharmützeln zerrieben. Man hätte die Braunkohle niemals zusammen mit der Steinkohle verhandeln dürfen. Und das Arbeitsplatz-Argument ist in seiner Lächerlichkeit kaum zu toppen: Wer hat denn den unzähligen Bauarbeitern in den jeweiligen Baukrisen je einen Job garantiert. Dabei war das noch eine Branche, die immer gebraucht wird, und heute holen wir die Bauarbeiter nicht nur aus Polen, sondern aus der ganzen Welt. Und wann endlich ist der ganz dicke Brocken dran, die weltweiten Containerfrachtschiffe, diese schwimmenden Müllverbrennungsanlagen. Die Bande der Billigflaggenländer hat es sogar geschafft, nicht einmal im Pariser Abkommen erwähnt zu werden. Ernst machen? Dann müssen auch die Flugbewegungen drastisch zusammengestrichen werden.

  • von Sadguna

    wir wollen das Naturschutz an erster stelle der Regierungsarbeit steht auf allen Ebenen !! dazu gehört der Bauund die Sanierung zu energieeffizienten und gesunden Wohnhausern ebenso wie der Schutz der Wälder Stopp von Forstschlägen imWald mindestens für 20 Jahre und die harte Bestrafung von Zuwiederhandlung -Alte Baume müssen besser geschützt werden wir wollen wieder mehr alte Wälder und Mischwälder -das Abholzen muss bestraft werden und es sollen nur noch energieeffiziente Fahrzeuge erlaubt seiin -das Fliegen muss stark eingeschränkt werden und die BaHN ausgebaut und so attraktiv und preiswert das jeder sie nutzen möchte und kann- es gibt so viele Möglichkeiten die Situation auf diesem Palneten zuverbessern -dazu brauchen wir eine Regierung die auch den Willen des Volkes nachkommt und nicht wie es jetzt ist ein Haufen Kapitalgesteuerter Globalisten. den wirklich alles egal ist sogar das Leben ihrer eigen Nachfolger also Kindeskinder .es gibt soviele gute Ideen die sofort

  • von Sadguna

    wenn die gesammelte Creativität und Finanzmittel in Nachhaltigkeit und Naturschutz und Regenration fehen würde ,könnten wir schnell in einer gesunden Und gesünderen und auch friedlichen Welt leben-Wir brauchen keine Regierung die gegen den Willen der Bevölkerung und gegen die Zukunft und das Leben nur dem Kaptal dient!!! Wir wollen eine Regierung die unsere Natur schützt denn sie ist das leben und das Leben unser Kinder und Kindeskinder!! Soviel Geld und Energie wird einfach verschwendet und die Zerstörung unser Umwelt wird einfach weiterbetrieben es ist reiner Irrsinn1 Wir könntenn Gas aus Russland nutzen alle Hauser mit solarpanellen und überhaupt wenn überhaupt nur noch energieeffiziente Hauser Bauen und sowieso keine Eigentumswohnungen mehr bei der bestehenden Wohnungsnot.schon einDürresommer wie der Letzte hat die Lebensmittelpreise deutlich angehoben !!es ist ja auch nicht nur Erderwärmung es ist eine drastische Klimaveränderung die extreme wetter erzeugt

  • von Judy

    Der Kohlekompromiss bringt dem Klima gar nichts wenn im Ausland kräftig weiter Kohlekraftwerke gebaut werden, in Deutschland wirklich alter Wald für Windräder die Vögel töten und in Südamerika Regenwald abgeholzt wird. Das einzige was passiert ist das ganze Regionen verarmen. Ach ja und was von den Klimaschützern ja auch nicht öffentlich gemacht wird sind die Schadstoffe die im Hambacher Restforst lagern. Als Anwohnerin- die im übrigen eine Vertretung von Frau Grothus strikt ablehnt- kann ich da nur den Kopf schütteln. Und nein ich arbeite weder beim RWE noch beziehe ich Strom von dort oder stehe sonst i irgendeiner Beziehung zu diesem Unternehmen.

    • von Campact Team

      Hallo,

      die Kohleverstromung ist eine der größten Klimasünden in Europa: Nirgends auf unserem Kontinent wird mehr CO2 ausgestoßen als im rheinischen Braunkohlerevier. Für den internationalen Klimaschutz ist es besonders wichtig, dass Industrieländer wie Deutschland schnell aus der Kohle aussteigen und zeigen, dass es Alternativen gibt. Nicht nur, weil das den Treibhausgasstoß stark reduzieren und vielen anderen Staaten Mut machen kann. Sondern auch, weil gerade die reichen Länder in der Vergangenheit bereits viele Klimagase ausgestoßen haben und bei ärmeren Ländern und künftigen Generationen bereits hohe “Klima-Schulden” angehäuft haben. Deswegen müssen Länder wie Deutschland ihre Verantwortung wahrnehmen und handeln, damit es eine gerechte Lösung für den internationalen Klimaschutz geben kann.

      Viele Grüße
      Das Campact-Team

  • von Peter Baruschke

    Ja, das geht zu langsam. Und ja: Wenn wir nicht selbst etwas tun, wird sich daran auch nichts ändern.
    Auf jedes geeignete Dach gehören Solarzellen, die den eigenen Strombedarf dann ohne Trassenführungen und andere Eingriffe in die Natur zumindest teilweise decken.
    Ich habe angefangen und fahre mit dem Fahrrad zur Arbeit. Zumindest dann, wenn es nicht gerade regnet oder glatt ist. Das kann jeder, auch wenn die Entfernung etwas größer ist – bei mir sind es 20 Kilometer.
    Fangt heute an: Keine Autofahrten zum Bäcker mehr ;-)

  • von Holger Becker

    Das Ergebnis ist nicht genug, aber ein notwendiger Anfang. Ohne die große Mehrheit hinter dem Abschlussbericht wäre der Kohleausstieg dort, wo 2000 der Atomausstieg war. Die nächsten zehn Jahre hätte sich genau so viel getan wie die letzten zehn.
    Ein schneller Kohleausstieg wird irgendwann Lücken in der Stromversorgung entstehen lassen, wenn nicht jetzt mit dem beschleunigten Ausbau Erneuerbarer Energien und Speichern begonnen wird. Da muss nun dran gearbeitet werden, sonst droht ein schneller Kohleausstieg zu scheitern.

  • von Hans-Joachim Hauschild

    Wen ich den Kompromiss eine Schulnote geben soll
    dan würde ich ihn mit mangelhaft bewerten der
    Kohleausstieg dauer zu lange der Ausbau Erneuerbarenenergie
    läuft zu lagsam.

  • von Gerd Thorns

    Ich kann eurer Kritik an dem Kohlekompromiss nicht ganz folgen. Zum einen lese ich in verschiedenen Stellungnahmen, das bis 2022 insgesamt 12,5 GW abgeschaltet werden sollen, weitere 7 GW bis 2030. Berücksichtigt man, dass bis 2021 ebenfalls die restlichen AKWs vom Netz genommen werden und wahrscheinlich die Nachfrage nach Strom aufgrund des Ausbaus der Elektromobilität erheblich zunehmen wird, scheint mir ein schrittweiser und kontrollierter Ausstieg – Zug um Zug mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien – vernünftig. Wir sollten uns nun dafür einsetzen, das der erzielte Kompromiss von der Bundesregierung tatsächlich umgesetzt wird und – bei zügigem Ausbau der Erneuerbaren – das letzte Kohlekraftwerk evtl. vor 2038 abgeschaltet wird.

  • Vielen Dank an ALLE die mitkämpfen, sich auflehnen und verstanden haben, dass es so nicht mehr weitergehen kann. Wir sind den nächsten Generationen VERPFLICHTET.
    Jeder kämpfe auch vor seiner Haustür: Wir kämpfen hier, in Freiburg i.Brsg. um den Erhalt von Feldern/Äckern, von Landwirten, die enteignet werden sollen, um die Flächen zu bebauen, um eine Betonwüste zu werden. „Green City“, wie sich Freiburg gerne nennt, hat sich verrannnt. Das alles mit „günen“ Stadträten, von denen eine Stadträtin laut verkündete: „Wir müssen uns ‚Dietenbach‘ zu eigen machen!“. Dieses ‚Dietenbach-Gelände‘ wird vielleicht eines der größten Baugebiete Deutschlands. Wir können nur um HILFE rufen gegen Flächenfrass.
    Info unter: http://www.rettet Dietenbach.de – & oder: http://www.freiburg-lebenswert.de
    Ist es nicht peinlich, dass uns eine jugendliche Schwedin „den Spiegel vorhält“? Werden ihr Worte heute schon wieder verdrängt und für nichtig erklärt? Wir dürfen sie nicht verhallen lassen! Gemeinsam sind wir stark!

  • von Franz Lehnardt

    1990 (vor fast 30 Jahren!) schrieb der Musiker Jeff Lynne diesen Song über das Befinden unserer Welt:

    One day the Earth woke up, said:
    Boy, I feel half dead
    Somebody’s churning up the poison
    And it’s getting in my head

    Sometimes I wish my guests
    Would move away somewhere
    ‚Cause I’m burning up all over
    I can’t even breathe the air

    Save me now, save me now, save me now
    Save me now, save me now

    One day the Earth woke up, said:
    Boy, it’s getting hot
    And remember all those trees I had?
    But now there ain’t a lot

    And my ice caps slowly trickling
    Down to where the party’s at
    And if everybody’s a-going there
    Well, that’s the end of that

    Save me now, save me now
    Come on and save me now, save me now
    Save me now

    Dem ist nicht sehr viel hinzuzufügen….

  • von Bernenixe

    Das Ergebnis der KoKo – wussten oder ahnten wir es nicht vorher, u.a. auch, als „2038“ geleakt wurde?

    Am Tisch fehlte nicht nur das Klima: es fehlten die Kinder und Kindeskinder, es fehlten die von der Umsiedlung Betroffenen, vom globalen Süden zu schweigen!

    Die Politik hat Angst vor der Jugend. Sie sind künftige Wähler, sie haben Geld, sie haben Einfluss.
    Die Jugend wird als naiv und als von der linken Ökoideologie ferngesteuert dargestellt. Das ist sie ganz und gar nicht.
    Sie muss gestärkt werden!

    Es muss eine Kapitalverschiebung zu Gunsten nachhaltiger Banken und Alternativen geben – nicht nur die Jugend hat viel Geld!
    Konten und Versicherungen müssen nachhaltig werden.

    Der Verkehr muss in den Fokus genommen werden – ja, aber der SUV ist das kleinere Problem. Flugzeuge und Schiffe sind die größeren Drecksschleudern! Wir müssen an eine Kerosinsteuer ran!
    „Flygskam“ – Fliegen muss teuer werden!

    • von Eden

      Genau! Was zudem ganz entscheidend ist und viele nicht wissen, es ist unumgänglich eine rasche Änderung zur biologisch, dynamischen Landwirtschaft anzugehen. Mit Hochdruck und sofortiger Umsetzung muss an einem generellen Humusaufbau gearbeitet werden, weltweit! Schau dir die wertvollen Dokus ‚Humus die vergessene Klimachance‘ an unter: https://www.dailymotion.com/video/x4stiv8 Teil 1/2
      https://www.dailymotion.com/video/x4t5xvu Teil 2/2
      Der gesunde Humus bindet unglaubliche Mengen an CO2 und die Biodiversität kann sich wieder entfalten…

    • von Ina Billung-Meyer

      Möchte mich zu 100% beiden Kommentaren, von Bernenixe und Eden, anschließen mit Fokus auf die Zukunft unserer Kinder!
      Zu den SUV noch ein Gedanke: sie verkörpern für mich den sinnlosen und zwanghaft gewordenen Konsum. smart ist für mich was anderes. Ich wünsche mir, dass möglichst bald möglichst viele Konsumenten begreifen, DASS WENIGER MEHR IST. TRENDWENDE IST ANGESAGT! WENIGER ENERGIE VERBRAUCHEN IST SCHLAU & FAIR!

  • von Bettina Herrmann

    hallo Klimaschützer,
    was jetzt ansteht ist Kontrolle, Kontrolle… wach bleiben!
    – das Haltbarkeitsdatum für solche Nachrichten ist nur kurz und das vage Ergebnis zum Aussitzen durch die Politik wie gemacht
    also dran bleiben – auch am Hambacher Wald.
    Gruß an alle Mitstreiter
    Eure Bettina

  • von Gisela Schall

    PS: Nicht das Klima verliert -.

  • von Edmund Schultz

    Weitermachen!!!
    Der Anfang war schon mal ganz gut… ;-)
    Greta Thunberg hat sowas von recht!
    #FridaysForFuture

  • von Andreas Unseld

    Hallo Leute,
    hier mein Text von 88, vonTschernobyl inspiriert.
    Strom kommt aus Steckdosen und Geld kommt von der Bank. Mein Chef bezahlt mich gut nur ganz selten mach ich krank;
    ich bin so glücklich und soo zufrieden.
    Man sagt mir Stromkraftwerke bleiben für immer dicht. Gefahr besteht blos,wenn wer den Kühlerschlauch zerbricht, doch das kommt nie vor. Höchstens bei einem alten Traktor.Drum fühl ich mich so sicher.
    Hot Spots aus Kiev, Löcher im Ozon.Kinderspielplatz an der Glaswand. Gefühl aus Silikon.
    Hot Shots aus dem Weißen Haus, scheinheilige Friedensmission. Seelendope in hohen Dosen per TeleInjektion.
    Hot Shots zum träumen, von weither importiert. Stoff der Erleuchtung hat mein Hirn mit Dreck beschmiert.
    Und die Natur liegt auf der Intensivstation. Die Pfleger sind auf Malle und der Chefarzt ist geflohen.
    Wir müssen weiter immer weiter immer weiter, wer gibt das Zeichen stellt die Weichen hält die Leiter. Oh Blinde Kuh.
    msG,
    Euer Andreas Safti Unseld

    • von Franz sedelmaier

      Hallo,
      finde Eure Initiative gut !
      ABER: Wer garantiert mir bei, auch „nur“ sukzessiver Abschaltung der KKW‘s , dass das Energie-Defizit komplett aus regenerativen Quellen gedeckt werden kann und nicht aus irgendwelchen „ Dreckschleudern“ aus Osteuropa oder AKW‘s gleichweder Provenienz stammen wird?

    • von Campact Team

      Hallo Franz,

      unzählige Studien zeigen: Wir können uns schon in wenigen Jahren komplett mit Energie aus Sonne, Wind und Wasser versorgen. In Deutschland wird heute schon ein Drittel unseres Stroms mit Erneuerbaren Energien gewonnen. Wenn wir diese sauberen Energiequellen weiter ausbauen, brauchen wir weder Atom- noch Kohlekraftwerke.

      Mehr dazu findest Du zum Beispiel hier: https://www.prognos.com/uploads/tx_atwpubdb/20170123_Prognos_StudieStromsystemKohleausstieg2035_Final_Kor_Web.pdf

      Viele Grüße
      Das Campact-Team

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Veröffentlicht von Christoph Bautz

Christoph Bautz ist Diplom-Biologe und Politikwissenschaftler. Nach dem Studium baute er Attac-Deutschland mit auf und koordinierte die Öffentlichkeitsarbeit. Er gründete gemeinsam mit Felix Kolb die Bewegungsstiftung, die Kampagnen und Projekte sozialer Bewegungen fördert. 2004 initiierte er mit Günter Metzges und Felix Kolb Campact. Seitdem ist er Geschäftsführender Vorstand.