Erfolg: Abwrackprämie verhindert

Unglaublich: Klimabewegung schlägt Autolobby! Die Regierung hat ihr großes Corona-Konjunkturpaket beschlossen - und es wird keine Abwrackprämie geben. Drei Gründe für diesen Erfolg.

Klimabewegung schlägt Autolobby

Mittwoch abend, kurz vor Mitternacht. Kanzlerin Merkel tritt nach 21 Stunden Verhandlung über das Konjunkturpaket vor die Presse. Die Nachricht erstaunt alle: Es wird keine Abwrackprämie geben! Die SPD-Spitze hat Wort gehalten. Statt die Forderungen der Autoindustrie zu erfüllen, investiert die Regierung in saubere Busse, Bahnen und E-Mobilität. Die Autolobby hat krachend verloren.

„Anders als vor zehn Jahren ist es heute unmöglich geworden, einfach mal eine Abwrackprämie für Autos durchzuwinken“, analysiert die Süddeutsche Zeitung. Warum das in Auto-Deutschland möglich ist? Wegen uns allen. Wegen einer starken, untrennbaren Klimabewegung. Und wegen Hunderttausenden Campact-Unterstützer*innen, die im richtigen Moment handeln.

Schnell, streitbar, zahlreich

So haben wir diesen Sieg erreicht:

  • Wir sind schnell: Kaum hatte die Autolobby Ende April die Abwrackprämie ins Spiel gebracht, stellten sich 230.000 Menschen hinter unseren Appell. Beim ersten Autogipfel präsentierten wir ihre Unterschriften – mit einer bildstarken Aktion. Prompt landete das in allen Abendnachrichten.
  • Wir sind streitbar: Als selbst der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann eine Prämie für Benziner und Diesel forderte, reagierten Hunderte Campact-Unterstützer*innen – mit einer Anruf-Demo. Die Telefone in der Stuttgarter Staatskanzlei klingelten durchgehend. Seitdem war von Kretschmann in Sachen Abwrackprämie nichts mehr zu hören.
  • Wir sind viele: 2.000 Menschen gingen zum Auftakt der Regierungs-Verhandlungen auf die Straße. Quer durch Berlin zog sich die kilometerlange Menschenkette zwischen Kanzleramt und VDA, der Vertretung der Autolobby. Natürlich mit Sicherheitsabstand und in einem breiten Bündnis. Alle großen Zeitungen berichteten, die Bilder unseres Protests füllten Tagesschau und heute-journal.

Schnell sein, Protest im Netz und auf der Straße kombinieren, Bündnisse bauen – so können wir gegen die Lobby bestehen. Doch zugegeben: Solche Erfolge sind eher die Ausnahme als die Regel. Letzte Woche mussten wir erleben, wie die Lufthansa 9 Milliarden Euro vom Staat erhielt, ohne Auflagen beim Klimaschutz. Derartig große Entscheidungen gibt es derzeit fast im Wochentakt. Solange es Corona-Rettungsgelder zu holen gibt, fordern Konzerne weiter Steuermilliarden. Und wollen Klimaschutzauflagen außer Kraft setzen.

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4 Kommentare

  • von Hans-Joachim Hauschild

    Das man die kaufprämie für neue Autos nicht kommt
    finde ich gut,nur die Sache hat einen Hacken man gefärdet
    Arbeitsplätze in der Autoindustrie und deren Zuliefer,wen
    man es mit der Verkehrswende erst meint muß erst mal
    das Schienennetzt der Bahn saniert und ausgebaut werden
    selbst da gegen gehe Leute auf die Straße um den ausbau
    der Bahn zu verhindern weil sie Lärm und Naturzerstörung
    befürchten.

  • von Thorsten Haas

    Auch ich freue mich sehr über den Erfolg. Danke für die anschauliche Anlayse. Aber gerade im Mobilitätsbereich werden weiterhin durch Steuererleichterungen falsche Anreize gesetzt. Das Dieselprivileg und die MwSt-Befreiung bei internationalen Flügen muss abgeschafft werden. Das wäre auch ein Beitrag, um das beschlossene Konjunkturpaket gegenzufinanzieren.

  • von Inke Dold

    Oh, wie schön – das uns das gelungen ist. Mit liebevoller Harmonie schaffen alles.
    SIEG DEM LICHT!

  • von Sigrid Feldl

    Ich freue mich riesig, dass das gelungen ist. Es ist ein Schritt in die richtige Richtung.

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Veröffentlicht von Christoph Bautz

Christoph Bautz ist Diplom-Biologe und Politikwissenschaftler. Er gründete 2002 gemeinsam mit Felix Kolb die Bewegungsstiftung, die Kampagnen und Projekte sozialer Bewegungen fördert. 2004 initiierte er mit Günter Metzges und Felix Kolb Campact. Seitdem ist er Geschäftsführender Vorstand. Zudem ist er Mitglied des Aufsichtsrats von WeMove, der europaweiten Schwesterorganisation von Campact, sowie der Bürgerbewegung Finanzwende.