Montagslächeln: Schnellere Einbürgerungen
Die Woche im Campact-Blog beginnt wie immer mit einem Lächeln. Thema heute: die Einbürgerungsreform.
Der Weg zur deutschen Staatsangehörigkeit soll künftig schneller gehen: Statt nach acht Jahren können Zuwanderer*innen nun bereits nach fünf Jahren den deutschen Pass bekommen. Bei „besonderen Integrationsleistungen“ soll dies schon nach drei Jahren möglich sein. Auch der Doppelpass, also die doppelte Staatsangehörigkeit, soll kommen. Für in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern soll der Weg zum deutschen Pass ebenfalls vereinfacht werden. Mit der Reform will die Ampel ihr Versprechen, „ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht“ zu schaffen, aus dem Koalitionsvertrag einlösen.
Rund zwölf Millionen Ausländer*innen lebten Ende 2021 in Deutschland, das sind rund 15 Prozent der Bevölkerung. Die Einbürgerungsquote liegt hingegen bei nur 1,1 Prozent. Auch im europäischen Vergleich ist das eher mau. Um Fachkräfte zu gewinnen – oder nicht wieder zu verlieren – seien erleichterte Einbürgerungen entscheidend.
Antisemitismus als No-Go
Wer in der Vergangenheit durch Straftaten aufgefallen sei, die „aus antisemitischen, rassistischen, fremdenfeindlichen oder sonstigen menschenverachtenden Motiven“ begangen wurden, für den gelten die Regeln nicht. Staatsanwaltschaften sollen Einwanderungsbehörden solche Straftaten fortan aktiv melden, um Einbürgerungen gezielt zu verhindern. Der Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, begrüßt die Regelung.
Einbürgerungstest künftig als Heizungstest?
Wer die deutsche Staatsbürgerschaft will, muss in den meisten Fällen den Einbürgerungstest absolvieren. Der Test ist für seine kniffligen Fragen bekannt, hierauf spielt auch Rabe mit seiner Karikatur an (Lies hier, was Du über das Heizungsgesetz der Ampel wissen musst.). Auch, wenn das geplante Gebäudeenergiegesetz bestimmt nicht Teil der Tests werden wird, ist der Einbürgerungstest nicht ohne. Wer Zeit hat, der kann sein Wissen hier gerne einmal testen.