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Stoppen statt stark machen! – Zur Antwort von Sylvia Löhrmann

Wenige Tage vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen strahlten die Grünen den Kühlturm der Kohlekraftwerks Baustelle in Datteln an: „Zu viel Kohle macht auch nicht glücklich. Für den Abriss!“, stand in der Nacht mit Licht an dem 180 Meter hohen Bauwerk. Gerichtlich gestoppt hatte die schwarz-gelbe Landesregierung versucht, das Urteil mit einer „Lex E.on“ auszuhebeln, so dass der Energiekonzern den Klima-Killer doch noch fertigstellen kann – ein Vorhaben, das die Grünen nach der Wahl stoppen wollten.

Inzwischen haben mehr als 17.000 Menschen unseren Appell gegen neue Kohlekraftwerke in NRW unterschrieben – und dabei auch die Grünen aufgefordert, den Neubau in Datteln und bis zu neun weitere Kraftwerksplanungen zu stoppen. Doch inzwischen klingt die Antwort der Grünen Fraktionsvorsitzenden, Sylvia Löhrmann, deutlich verhaltener: „stark machen“, wollen die Grünen die Forderung nach dem Kohleausstieg in NRW, nicht etwa „durchsetzen“ oder „zum Knackpunkt machen“.

Jetzt müssen wir den Grünen deutlich machen, dass sie sich nur auf eine Koalition einlassen dürfen, wenn sie an ihren Wahlversprechen festhalten. Die Kohlekröte dürfen sie nicht schlucken – und auch die Koalitionspartner müssen verstehen, dass es eine neue Energiepolitik in NRW braucht, die konsequent auf Erneuerbare setzt und deren Ausbau nicht mit fossilen Dinosaurier-Technologien blockiert. Unterstützen Sie den Appell an die Grünen und die anderen Parteien im NRW-Landtag!

Hier die Antwort von Frau Löhrmann im Wortlaut:

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich möchte Ihnen im Namen meiner gesamten Fraktion recht herzlich für die gute Unterstützung in der gesamten Debatte um den Klimaschutz in NRW – auch im Vorfeld der Landtagswahl – danken.

Ein Ziel ist erreicht: Schwarz-Gelb hat keine Mehrheit mehr, und es besteht die Chance, eine sozial-ökologische Wende für NRW einzuleiten.

Selbstverständlich werden wir uns für die von Ihnen formulierten Forderungen in den derzeit stattfindenden Sondierungsgesprächen sowie auch in eventuell folgenden Koalitionsverhandlungen stark machen!

Mit freundlichen Grüßen und bestem Dank für Ihr Engagement

Sylvia Löhrmann MdL
Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Bundes- und Europaangelegenheiten
Bündnis 90 / Die Grünen im Landtag NRW

32 Kommentare » Schreibe einen Kommentar

  1. Pingback: CampAct Blog | Pressemittelung: Wenn die Grünen bei der Kohlekraft einknicken, droht Protest

  2. Pingback: CampAct Blog | Kraft: Wahlversprechen? – Kein Kommentar!

  3. irgendwie verstehe ich die ganze aufregeung nicht. zum einen hatte niemand mit so einem wahlergebniss gerechnet und zum anderen, was wil man groß erwarten von einer grünen partei, die es in den vergangenen jahre gerade mal aus ihrem schattendasein gebracht hat.
    natürlich hatten die grünen immer einen fokus – einen sehr wichtigen – auf umwelt- u. naturschutzfragen, aber es gehört halt mehr dazu. mit den neuern fragen der sozialstrukturen, wirtschaft etc. befassen sie sich doch erst kürzlich.

    ich hege große hoffnung in die grünen. mit dem einzug in den NRW landtag haben sie die chance sich ein vollständiges und schlüssiges parteienprofil zu erarbeiten. und das durchaus in einer koalition mit SPD & Linke.

    wenn aber tatsächlich das kraftwerk weitergebaut wird, hat das für mich nur bedingt etwas mit den grünen zu tun.
    vielmehr sehe ich hier eine wesentlich gefährliche unterwanderung der deutschen gesetztgebung !
    den der baustop wurde ja aufgrund baulicher/ planungsmäßiger fehler eingeleitet. der umweltschutz hatte damit nur bedingt zu tun.
    wir können also sagen, der umweltschutz profitiert von der „schlampigen“ ausarbeitung.

    man wird also sehen, wieviel „mann“ die grüne partei sein kann.

    MfG

  4. Vielen Dank für die vielen Kommentare, insbesondere auch die kritischen. Sicherlich hat Frau Löhrmann in ihrer Antwort nicht geschrieben, dass die Grünen umgefallen sind. Aber: Es ging uns ja gerade auch darum, das zu verhindern!

    Vor der Wahl war die Aussage der Grünen zu neuen Kohlekraftwerken noch ganz eindeutig: Nicht mit uns! Die Antwort von Sylvia Löhrmann klang dann schon deutlich verhaltener. Eine Forderung „stark machen“ ist etwas anderes, als sie durchzusetzen. Und nur wenn es von unserer Seite aus genug Druck gibt, bleiben die Grünen bei ihrer Position. Dann müssen auch die anderen Parteien einsehen, dass es eine Koalition nur dann geben kann, wenn die Klima-Killer in NRW gestoppt werden. Die Regierungsbeteiligung der Grünen wäre aus Sicht des Klimaschutzes wenig wert, wenn die neue Regierung weiter am Neubau von Kohlekraftwerken festhält.

    Deswegen ist die Devise: Nur wenn wir Druck machen, werden die anderen Parteien verstehen, dass die Grünen nicht anders können, als den Neubaustopp durchzusetzen – und nur dann schaffen sie es auch!

  5. Ich kann viele der Kommentare nicht nachvollziehen.
    Warum sollten die Grünen nicht ihre eigenen Ziele verfolgen, dass sie nicht alles durchsetzen können was sie gerne möchten wird wohl auch niemanden überraschen. Aber bevor ich mich in Umweltpolitik auf die LINKE verlasse, bleibe ich lieber bei den Grünen.

  6. Pingback: Readers Edition » Campact: Grüne in NRW “kleinlaut” - Schluckt die Ökopartei am Ende gar die “Kohlekröte”?

  7. Es ist doch erstaunlich zu beobachten, wie leicht man mit solchen Artikeln und Aufrufen Suggestion und Stimmungsmache betreiben kann und wer sich dann alles wie zu Wort meldet! Würde Campact nicht an vielen anderen Stellen gute Arbeit machen, hätte ich den Newsletter jetzt abbestellt.
    Ich finde in und an der Antwort von Sylvia Löhrmann absolut nichts Verwerfliches und halte sie nach wie vor für eine absolut integre und ehrliche Spitzenpolitikerin, eine der wenigen auf der politischen Bühne in NRW. Inhaltlich kann ich mich dem Votum von Tomas Schneider voll und ganz anschließen.

  8. Werte Frau Löhrmann, werte Grüne,
    wozu seid Ihr denn den langen Weg gegangen und wir haben Euch gewählt und gestärkt, wenn Ihr jetzt keine eindeutigen Standpunkte in der Energiewendepolitik bezieht? Oder habt Ihr Angst, dann gar nicht mehr mitregieren zu dürfen? Es gab auch schon mal eine außerparlamentarische Opposition und der Mut zum zivilen Ungehorsam ist wohl im Zunehmen begriffen. Lasst Eure Inhalte nicht aufweichen, sonst ist alles für die Katz!
    Herzlichen Gruß aus Berlin
    K. Schütt

  9. Liebe Leute – was sollen denn diese Verschwörungstheorien und der Quatsch vom vermeintlichen Hochverrat?!
    Natürlich stehen die Grünen für einen Ausstieg aus Kohle- und Atomstrom. Aber die sind nun mal gemäß demokratischer Abstimmung eben nicht stärkste Partei in NRW. Um einen Strukturwandel EINZULEITEN (und eben nicht im Handstreich umzusetzen) bedarf es parlamentarischer Mehrheiten. Dazu müssen die GRÜNEN ein Bündel von Überzeugungen mit einer im Kern strukturkonservativen SPD verhandeln (und können eben nicht diktieren). Die SPD hat sich doch wegen einer Legislatur in der Sie seit Jahrzehnten erstmals nicht (i.d.R. Allein-)herrscherin in NRW war zu einer von der Industrie- und Arbeiterlobby unabhängigen forstschrittlichen und filzfreien Ökopartei gewandelt. Wovon Träumt Ihr?
    Dazu kommt noch eine Linke die eingebunden werden muss (bedenkt: für die waren Atomkraftwerke und Großindustrie im Sozialismus immer was tolles) und beide werden von den Interessenvertretern der Arbeiterschaft (in Form leider oft auch strukturkonservativer Gewerkschaften) erheblich unter Druck gesetzt werden. Sich über seine Ursprünge im Arbeitermillieu definierend müssen die sich erst mal in NRW wirklich trauen gegen Kohle zu stimmen…
    Wenn die GRÜNEN einen Einstieg (und mehr wird doch realistischerweise bei 12% kaum erreichbar sein) in einen Politikwechsel an einer Einzelforderung scheitern ließen, wäre ja nichts gewonnen – außer dass sie sich ob ihrer Standhaftigkeit selbst auf die Schultern klopfen könnten – na prima! Dann gibt’s ne große Koalition und alles geht weiter wie bisher… Insofern ist Sylvia Löhrmann da einfach (politiktaktisch vielleicht „etwas zu“) ehrlich. Mit nur einem Sitz mehr hätte sie sich da weiter aus dem Fenster lehnen können – dann wären die Grünen nämlich wirklich Zünglein an der Waage und könnten „die Großen“ (für die immerhin 2/3 der NRW Wähler gestimmt haben) unter Druck setzen… das muss man bedauern – aber deshalb fangen wir jetzt bitte nicht an zu weinen.

    Dennoch: Ein Umstieg in der Energiepolitik ist ein zentraler Baustein grüner Politik!
    Und gerade deshalb ist es wichtig Druck z. B. über dieses Medium – vor allem auf Linke und SPD!!! – aufzubauen, damit sowohl die Energiepolitik einen Einstieg in den Wechsel schafft und auch sonstige Politikfelder die Chance auf eben so einen einstieg in einen Richtungswechsel erfahren!

    Da dürfen wir uns jetz nicht selbst Knüppeln sondern müssen den GRÜNEN durch Druck auf die „Arbeiterparteien“ den Rücken stärken! Also Los!!!

  10. Ich fürchte Herr Georg Hoffer hat recht. Die derzeitigen Politiker sind gekaufte Marionetten des Großkapitals.
    Seit dem Kriegsende sind die gleichen politischen Parteien am Ruder. Das Ergebnis ist aktuell, und es wird noch noch viel schlimmer kommen!
    Also warum nicht neue Leute mit neuen (ehrlichen) Ideen.

  11. Sie wollen sich dafür stark machen. Ich kenne mich noch nicht ganz so aus in der politischen Terminologie, aber so unbedingt negativ klingt das nicht für mich. Natürlich sollte man immer weiter nachhaken, damit das Thema nicht versickert, aber es ist doch nicht der Knackpunkt schlechthin, es gibt doch auch noch -zig andere Probleme, die gleiches Gewicht besitzen, als dass mein Fokus und bitte auch nicht der der Grünen nun allein auf einem Thema liegt.Weiter so, grün.

  12. Ach Mensch, der Deutsche Michel ist doof seit eh und je, er wählt die Regierungen, die ihm seine Schlafmütze nicht vom Kopf reißen – es hat sich alles so schön eingeschaukelt… Unsere Erde geht davon nicht zugrunde, nur der Teil, von dem wir leben. Nichts wie weg mit uns; wir sind die Krätze auf der Haut von Mutter Erde und der ganze Parteienrumpel unseres kleinen Amimarionettenmiefländchens dabei unbedeutender als das Bein einer Krätzemilbe oder Hautschuppe! Glaubt denn ernstlich einer, das Universum in seinem Gang schert sich um Deutschmichels Parteifarben, die von weitem sowieso alle in eins verschwimmen (so undefinierbares Ocker z. B.)?
    Laßt man, es geht alles seinen gesetzmäßigen Gang in sich selbst organisierenden Systemen, ob Ihr Euch da Euren oder den Arsch eines anderen aufreißt oder nichts tut…
    Sich um Kinder oder Enkel zu sorgen, ist doch wieder bloß so eine Flucht aus der eigenen gegenwärtigen Verantwortung. Die Zukünftigen werden sich um sich selber kümmern, und wenn sie uns für die Hinterlassenschaft erschlagen – recht so!
    Wir können gar keine Chancen vertun, so sehr wir uns auch mühen, denn wir haben schon längst keine mehr (oder jedenfalls der Kapitalismus nicht).
    Schluß, aus, erledigt. (Ich freu mich!)

  13. Ich finde die meisten Kommentare kindisch. Es ist doch sonnenklar, dass Sylvia gegen Datteln kämpft. Habt Ihr aber jemals erlebt, dass ein Koalitionär sein eigenes Wahlprogramm 1:1 umsetzen kann? Na also – wir werden mit Kompromissen rechnen müssen, z.B. müßte der/die noch gefunden werden, der/die den Schadenersatz für die Schwarz-Gelbe Bauruine im Wert von 1,2 Mrd. € übernimmt. An dieser Frage scheiterte leider schon Moorburg. Vielleicht gelingt in Datteln die Kalkar-Lösung, dann würden Umwelt und Haushalt geschont.
    Ich fürchte viel mehr, dass Grün zusehen muss, wie Schwarz-Rot in Kohle so weiter machen wird, wie bisher.

  14. Als Grüner fordere ich Euch NRW-Grüne auf, keine faulen Kompromisse einzugehen. Die Grünen dürfen nicht ihre Wählerschaft verlieren, weil sie macht-geil ihre Grundsätze preisgibt.

    Sollen wir demnächst die ÖDP unterstützen, weil die Grünen nicht mehr vertrauenswürdig sind?

    Ich hoffe, dass Ihr klare Entscheidungen für eine Energiewende durchsetzt!
    Gerhard Neudorf

  15. Geschockt habe ich gerade gelesen, wie schon wieder ein windelweicher Polittalk zentrale Wahlziele aufzuweichen scheint. Und es ist tatsächlich zu befürchten, dass die Grünen essentielle energiepolitische Ziele auf dem Altar der parteipolitischen Machterlangung opfern werden, wenn es „nötig“ ist. Es ist kaum zu glauben und wird hoffentlich nicht war. Die Konsequenz sollte sein, dass die Grünen mit ihrer Glaubwürdigkeit auch wirklich ihre Wähler verlieren.

  16. Liebe Sylvia,

    nicht „stark machen“ ablehnen. Dafür haben wir u. a. für Dich
    Wahlkampf gemacht.

    Liebe Grüße
    Gerd

  17. Hans im Glück bekam für treue Dienste einen Klumpen Gold. Aber weil der ihm zu schwer war, tausche er ihn bei einem feinen Herrn der hoch zu Roß daher kam, gegen dessen Pferd. Nun war er selber ein Herr hoch zu Roß. Aber das Pferd scheute und warf ihn ab. Da liegt er nun im Graben, Gold und Pferd sind weg und alle lachen ihn aus.
    Liebe Grüne: Euer Gold ist die Ökologie, für die Ihr von Anfang an eingetreten seid, verspielt Ihr Eure Glaubwürdigkeit (den Rest davon!) dann wird Euch auch der Koalitionspartner in den Graben schmeißen.
    Wir lachen dann nicht, sondern weinen um eine Welt, in der wir uns es nicht leisten können, noch Chancen zu vertun.

  18. Lasst uns der zukünftigen Koalition deutlich unsere Erwartungen und Forderungen sagen,
    den Kräften mit progressiven und Ideen und Zielen
    den Rücken stärken.
    Bei anderen Themen ging es doch auch schon.

  19. 62Jähriger Rentner-Behinderter Rollstuhlfahrer,hatt schon vieles gesehen u erlebt, daß die Grünen in Nrw-nun-rumdrucksen,hatt einen;SINN- FDP kaufte die Grünen in Saarland(Millionenspende)
    und es klappte mit der Ampel,DAS IST FAKT:

    wählst Du Grüne-so wählst-Du CDU- u bei den Anderen genau das selbe:Nachdenken genügt:

    Nur noch die Linke Piraten-können es Ändern.die jetzigen Parteien nicht mehr WÄHLBAR; ABWÄHLEN sonst nichts:

    Ausserdem hatt ANGELA . ne setsameVegangenheit-FDJ-SED-usw
    Also es gillt Klug Sein.ABWÄHLEN, sonst wirds schlimm….
    georg der Rentner, für meine Enkel u Eure Kinder.OK?

  20. Mein Gott nun hackt doch nicht auf den Grünen schon rum wegen irgendetwas, das noch gar nicht passiert ist…

  21. Da bleibt bsld nur noch die Hoffnung, daß die >Linke< stark bleibt und den Grünen ein wenig in die Hintern tritt, damit sie wenigstens in die richtige Richtung umfallen…

  22. Wenn die Grünen hier weich würden, wäre es im Prinzip eine Fortsetzung von HH, wo die GAL Beschlüsse mit trägt, die eine Partie, die ‚grün‘ im Namen trägt, nicht mit tragen dürfte. (Oder z. B. nicht für die Menschenkette gg. die AKW-Laufzeitverlängerung warb … alles für den Koalitionsfrieden … hahaha … man könnte lachen, wenn es nicht so besch… wäre.) Mein Eindruck: die Grünen sind inzwischen so ‚etabliert‘, dass ihnen Macht über alles geht. So sind Koalitionen mit der CDU ja auch kein Wunder mehr …

  23. Wenn sich die Grünen jetzt schon wieder nicht auf wahre grüne Politik besinnen, sondern sich mit irgendwelchen belanglosen Dingen wie Studiengebühren o.ä. abspeisen lassen, dann haben sie langsam ihre Glaubwürdigkeit und ihre Wählbarkeit verwirkt. Gut, dass die Linke sich auch immer stärker und teilweise stärker für grüne Politik einsetzt.

  24. Wir in Baden-Württemberg haben die NRW-Wahl als Zeichen einer Aufbruchstimmung gegen die bestehende Politik der schwarz/gelben Bundesregierung gesehen. Wenn die Grünen nun schon vor den Koalitionsverhandlung einen Rückzieher machen, sehe ich schwarz für die bevorstehende Landtagswahl bei uns

  25. Ich habe das befürchtet, Moorburg läßt grüßen. Die Grünen klinken sich als politische Retter in die Bi’s ein und wenn es darauf ankommt wieder aus, weil dann die Verantwortung für das Land (Macht) die Verbindung wieder als nicht nutzbringend erscheinen läßt. Doch bei der nächsten Wahl kommen sie wieder!
    Heinz
    ehemaliges Grünes Gründungsmitglied

  26. Völlig richtig, dieses Statement von Frau Löhrmann sagt gar nichts aus. Nur, dass die Grünen es sich offensichtlich nicht verscherzen wollen, an die Macht zu kommen in NRW. Sehr schade, dass offensichtlich Macht-Bestreben vor dem Willen steht, eine klima- und somit menschenfreundliche Politik zu machen. Anstatt klare Positionen zu beziehen, auch und gerade vor dem Eintritt in eine mögliche Koalition, wird scheinbar geschachert und taktiert, so wie man das eben macht als Politiker… Hoffentlich kommen bei einer Beteiligung der Grünen an der Regierung in NRW mehr tatsächlich grüne Inhalte heraus-das wäre ehrlich zu wünschen.

  27. Liebe Sylvia,

    Werden die Grünen einen Koalitionsvertrag ohne NeubauStopp von klimaschädlichen Kohlemeilern akzeptieren? Wird das gerichtlich gestoppte Kohlekraftwerk Datteln fertiggestellt oder nicht?
    Wir hier im tiefsten Nordosten verlassen uns auf Euch – denn hier sind wir noch immer gänzlich ungrün! Gebt uns ein Beispiel!
    Beste Pfingstgrüße aus noch sauberen Luftregionen
    Angelika Janz

  28. Sehr geehrte Frau Löhrmann,

    mittels unser Energie, Kraft und Entscheidung wurden „die Grünen“ gewählt.
    Welche Hoffnung die ökologisch versierten Menschen mit dieser Wahl verbindet, dürfte klar sein.
    Sie schreiben nun, in einem Antwortbrief an „Campact“
    die Grünen wollen sich im Klimaschutz „stark machen“.

    Das klingt nach nem halbherzigen „VERSUCH“, nicht nach klarer „Durchsetzungs-Ansage“.
    Entweder man hebt ein Taschentuch vom Boden auf, oder man „versucht“ es nur.
    Probieren sie es aus.
    Der Unterschied des Engagments liegt in der Option der Ergebnisse, die man sich offenhalten möchte.
    Um Missverständnissen vorzubeugen, bitte ich Sie um eine klar entschiedene Antwort in Bezug auf ihr durchzusetzendes Ziel bzgl. einer Energiewende.
    Bitte gerne nicht „schwammig“, wie PolitikerInnen dies i.A. zu formulieren pflegen.

    Freue mich über klare Worte und verbleibe
    mit besten Grüßen
    M.Gerlach

  29. Die Chance, eine sozial-ökologische Wende für NRW einzuleiten, besteht in der konsequenten Ablehnung neuer Kohlekraftwerke. Hier muss eine unmissverständliche Position in den Koalitionsverhandlungen vertreten werden. Natürlich sind Koalitionen immer mit gewissen Eingeständnissen verbunden. In Sachen Energiepolitik muss jedoch von einem hochpriorisierten Thema ausgegangen werden. Hier muss mehr Härte gezeigt werden!!!

  30. Hier im Emsland Dörpen ist ein Kohlekraftwerk verhindert worden.
    Der Kreistag in Meppen (große CDU /FDP Mehrheit )wollte bzw. sah das Kraftwerk sogar als Beitrag zum Klimaschutz. Das makarbere die Kohle nicht aus Deutschland, sondern vermutlich aus Australien.
    Konnte der Kreistag nicht sagen sei Sache des Betreibers.

    Also weg mit Kohlekraftwerke und mehr Energieeffizienz. Jedes Elektrogerät wieder einen leicht zugänglichen Ausschalter und manches Kraftwerk könnte vom Netz. Liebe Grüne besinnt Euch auf Eure Wurzeln, denn Kohlekraftwerke vernichtet viel Grün und letztlich das Ansehen der Grünen, wenn Ihr da halbe Sachen macht.

    Gruß Fox

  31. Sollte sich diese Befürchtung bewahrheiten, käme das m.E. dem Bruch eines zentralen Wahlversprechens gleich.
    Dann kann man nur hoffen, dass viele Bürger, die gerade wegen des Skandals der alten Regierung um die Baustelle in Datteln grün gewählt haben, sich beim nächsten Wahltermin an diesen Vertrauensmissbrauch erinnern und mit ihrer Stimme die Grünen in der Versenkung verschwinden lassen!