Ein Kompass für progressive Politik

Bundesweit 1.200 Diskussionsrunden, eine Online-Abstimmung mit 75.000 Bürgerinnen und Bürgern: Entstanden sind 10 Forderungen für sozialen, demokratischen und ökologischen Fortschritt. Mit diesem Kompass für progressive Politik mischen wir die Koalitionsverhandlungen auf!

Bürgerkriege, Klimawandel, Demokratieabbau: Die Unsicherheit wächst weltweit. Dazwischen wirkt Deutschland wie eine Insel der Glückseligen – mitten in einem stürmischen Meer. Warum also etwas ändern?
Genauso schleppte sich auch der Wahlkampf dahin: Als ginge es um nichts. Doch dieses Zerrbild ist gefährlich. Es blendet vieles aus: unseren Anteil an den Krisen weltweit, die wachsende Unsicherheit hierzulande. Und es verleitet zum Ausruhen. Doch Stillstand schafft keine Stabilität. Im Gegenteil. Wir müssen uns aufraffen, die Politik wieder in Bewegung bringen.
In bundesweit 1.200 Diskussionsrunden haben Bürgerinnen und Bürger in den vergangenen Monaten Ideen gegen den Stillstand entwickelt. 75.000 Menschen haben über ihre Ergebnisse online abgestimmt. Aus den 10 Forderungen, die am häufigsten genannt wurden, ist dieser Kompass für progressive Politik entstanden. Er gibt die Richtung für sozialen, ökologischen und demokratischen Fortschritt vor. Wir fordern die nächste Bundesregierung auf, sich auf den Weg zu machen: Das sind unsere 10 Forderungen! 

Sozialer Fortschritt: Ein gutes Leben für alle sichern.

Globalisierung und Digitalisierung erhöhen den Druck auf Arbeit und Leben. Gerade in Zeiten wie diesen müssen wir eine soziale Absicherung ausbauen, die allen ein gutes Leben ermöglicht.

1. Das Gesundheitssystem nachhaltig und gerecht gestalten.

Eine umfassende Bürgerversicherung muss unsere Gesundheitsversorgung auf eine tragfähige Grundlage stellen und die Zwei-Klassen-Medizin beenden.

2. Eine auskömmliche Rente einführen.

Altern in Würde braucht eine großzügige Mindestrente. Um sie zu finanzieren, sollten alle Einkommensarten in die Rentenversicherung einbezogen werden.

3. Den Bahnverkehr attraktiver machen.

Damit niemand den Anschluss verliert, braucht es Investitionen in Busse und Bahnen. Der Staat muss ausreichend in seine Infrastruktur investieren.

Mach unsere 10 Forderungen bekannt – teile den Kompass mit Deinen Freundinnen und Freunden:

Demokratischer Fortschritt: Faire Regeln für alle durchsetzen.

Intransparente Handelsabkommen, Konzerninteressen statt Bürgerbegehren: Mehr und mehr Menschen verlieren ihr Vertrauen in die Demokratie. Mit fairen Regeln für alle können wir das ändern.

4. Lobbyismus bekämpfen.

Ein öffentlich einsehbares Lobbyregister schafft Transparenz: Es macht ersichtlich, wer auf welchem Weg versucht, demokratische Entscheidungen zu beeinflussen.

5. Keine undemokratischen und unfairen Freihandelsabkommen abschließen.

Abkommen wie TTIP und CETA dürfen den Spielraum für demokratische Entscheidungen nicht einschränken.

6. Steuerflucht konsequent verfolgen und bestrafen.

Damit die Demokratie handlungsfähig bleibt, müssen die Steuerverwaltung ausgebaut und das Steuerstrafrecht verschärft werden. Unternehmensgewinne sollen dort besteuert werden, wo sie erwirtschaftet werden.

Teile den Kompass mit Deinen Freundinnen und Freunden:

Ökologischer Fortschritt: Den Krisen zuvorkommen.

Unsere Wirtschaftsweise verschärft Klimawandel, Ressourcenknappheit und globale Ungerechtigkeit – und damit die Krisen rund um den Globus. Wir dürfen den ökologischen Umbau nicht länger verschleppen.

7. Den Ausbau der Erneuerbaren Energien massiv beschleunigen.

Die Energiewende wird international bestaunt. Wir müssen sie schnell und entschlossen zu Ende bringen – indem wir Wasser, Wind und Sonne wieder stärker fördern.

8. Einen schnellen Ausstieg aus der Kohle verankern.

Um den Klimawandel aufzuhalten, müssen wir fossile Energien im Boden lassen. Für Deutschland heißt das: bis 2030 raus aus der Kohlekraft.

9. Massentierhaltung einschränken.

Die bäuerliche Landwirtschaft schwindet. Die Tiere leiden. Die Lösung: Die Massentierhaltung muss mit scharfen Auflagen drastisch eingeschränkt werden.

10. Plastikmüll reduzieren.

Nichts zeigt den respektlosen Umgang mit unserer Umwelt so sehr wie die Verschwendung von Kunststoffen. Eine Abgabe auf Plastikverpackungen wäre der erste Schritt, den Trend zu stoppen.

Mach unsere 10 Forderungen bekannt – teile den Kompass mit Deinen Freundinnen und Freunden:

98 Kommentare

  • Auch wenn die AfD mein unangenehmster politischer Gegner ist, werde ich als Demokrat keine strategischen Winkelzüge machen um ihnen dadurch vielleicht ein wenig Redezeit zu nehmen.

    Als Demokrat bin ich bereit mich auch mit unangenehmen Positionen sachlich auseinanderzusetzen, und fordere das auch von meinen Gegnern ein.

    Auch trete ich für eine Veränderung der 5% Hürde ein, damit die Kleinparteien mit eingeschränktem Stimmrecht in die Parlamente einziehen und den Wählerwillen mit angemessener Redezeit repräsentieren können. Alternativ die Einführung einer Ersatzstimme/Rangfolge.

    2017 gehören meine zwei Stimmen auf alle Fälle der ÖDP.

    So werden meine zwei Stimmen meinen Wählerwillen ausdrücken und nicht an eine Partei verschenkt, die meine Werte und Vorstellungen von Menschenrechten mit Füssen treten.

    Wer zum Schaden der AfD auf die Wahl seiner Partei seines Vertrauens verzichtet, könnte diese dafür mit einer Spende beglücken.

    Das stärkt die außerparlamentarische Oposition.

  • von Reinhard Müller

    Wenn man für jede gute Idee eine eigene Partei gründen würde, gäbe es bei den chancenreichen Parteien bald keine gute Idee mehr! Also alle mit guten Ideen bei den GRÜNEN eintreten und sie dort mehrheitsfähig machen. Alle Protestwähler, auch AfD-Wähler, und die Wähler von den Splitterparteien und auch die Nichtwähler haben vielleicht ein gutes Gewissen aber eigentlich wählen sie nur die GROKO unter Frau Merkel. Wer Merkel nicht mehr will muß die einzige Alternative wählen: Grüne oder Linke oder auch SPD, denn nur diese wählen einen anderen Kanzler!!! DAs ist so ähnlich wie in einem Bäckerladen wo es nur zwei Brote gibt und Ihr wieder rausgeht und also hungrig bleibt mit Euren so guten Ideen……

    • Das mit den Grünen ist so ein Problem.

      Zum einen sind dort in der Gründungsphase viele Eingetreten mit weniger guten Ideen, zum anderen haben sie ihre Ideale nun schon mehrfach über Bord geworfen.

      Ich bleib meinen Idealen treu und wähle die Ökologische Partei, die auch ihren Idealen die treue hält und seit 35 Jahren keine Firmenspenden annimmt.

      Die ÖDP, die die beste Übereinstimmung mit den 10 Kompass Forderungen hat.

  • von LOTTERMOSER

    Unser Gesundheitssystem ist eines der besten auf der Welt? Das ich nicht lache. Solange jemand jung und gesund ist, mag es ja stimmen, aber wenn ein Großteil der Bevölkerung in Altersarmut lebt, und damit allein gelassen wird, werden Selbstmordmittel bald zur begehrtesten Arznei werden, mit oder ohne Rezept.

  • von Elvira Bothor

    Ich habe nicht den Eindruck, dass Campact mit den 10 Forderungen großen Eindruck auf die Politiker macht. Außerdem bin ich enttäuscht, dass die Massentierhaltung nur so am Rande erwähnt wird und das grausame Tierleid unter den Teppich gekehrt wird. Es interessieren sich leider viel zu wenig Menschen für diese unsäglich leidenden Wesen. Also sehr ich auch in Campact kein weiterkommen, gegenüber diesem großen Problem.

  • von Eike Willenbockel

    Ich möchte nachfolgenden Generationen eine lebenswerte Erde hinterlassen.Ich möchte nicht, dass man mir, wie im letzten Jahrhundert ( Holocaust), warum hast Du nichts getan, die Klimakatastrophe zu verhindern.Darum unterstützte ich alle 10 Punkte

  • von Wischerie

    Ich verstehe nicht, was immer dieses Gejammer über die Zweiklassen-Medizin soll. Als Ärztin für Allgemeinmedizin, seit 1993 approbiert, in vier europäischen Ländern tätig gewesen, kann ich alle, die ’nur‘ gesetzlich versichert sind, beruhigen: Wir haben in Deutschland einfach eine schlechte, verschwenderische und korrupte Medizin. Privatpatienten meinen, sie seien besser versorgt. Das sind sie definitiv nicht. Die Nachteile für Privatpatienten liegen woanders. Den Patienten selber ist es nicht klar was da Schlechtes mit ihnen gemacht wird.

  • von Hans Bücken

    Sind sicher 10 wichtige Inhalte, die in diesem „Wahlkrampf“ kaum eine Rolle spielen.
    Es könnte noch Weiteres genannt werden, aber ich wäre schon zufrieden, wenn es einmal gelingen würde , eine echte Richtungswahl erkennbar zu machen.Meist tauchen nur Randprobleme in der Diskussion auf ( z.B.“Dieselskandal“).Das dient der Verdummung und wird nur deswegen hochgespielt , um die echten und im Hintergrund befindlichen Probleme zu überdecken.
    Auch die Luftverschmutzung ist nur ein Symtom für die fatale Wachstums- und Globalisierungsidiotie.

  • von Reisewitz

    Diese 10 Forderung spiegeln überhaupt nicht, was wir diskutiert haben, wir haben uns die Köpfe heiß gerede über prekäre Arbeitsverhältnisse,über Zuwanderung, über Politikverdrossenheit- nichts davon kommt in den 10 Forderungen vor: Mich würde interessieren, was auf Platz 11 bis 20 gestanden hat, aber Campact hat diese Frage nicht beantwortet- enttäuschend!

  • von Franz Miller

    Wer jetzt auf Europa setzt,darf nicht vergessen,das es nicht nur von Demokratischen Politikern regiert wird.
    In der EU.haben wir Rechtsradikale und Korrupte Regierungen zur genüge.
    Gesamt Europäisches Denken lässt noch zu wünschen übrig,jeder denkt daran, für sein Land zuerst das Beste herauszuholen.
    Die Zuschüsse aus der EU-Kasse nimmt jeder gerne,aber die Pflichten werden lieber umgangen.
    Das Prinzip:Lieber Heiliger Florian,verschon mein Haus und zünd das vom Nachbaren an.

  • von Matthias Windisch

    Alle 10 Punkte stehen im Wahlprogramm der Piraten!
    :)

    • von Sallmann

      M. Schulz, hat keine Menung nur Gerechtigkeit und nochmals nur Gerechtigkeit und dann nur noch chimpfen auf Kanzlerin Merkel die bleibt gelssen ud weiß wenn M. chulz über Merkel Schimpft hilft nur Merkel un d M. Schulz stürzt noch tiefer ab .
      wäre besser der Dauergrinser sollte zurück nach Brüssl, wenn er
      ab nach Brüssel wenn Ihn die EU nochnimmt.

  • von Hans-Joachim Hauschild

    Btr:Aufbruch 2017
    ich habe noch keine Aktive von Campact gesehen die mit
    Politikern an Wahlstäden diskotiert haben das mache ich
    meistens alleine es finden in meien Ort immer Samstags
    so genate Markt gespräche statt der Wahlkampf ist zum
    gähnen langweilig also wird sich so wie so nichts endern
    der Dieselgibfel war eine Luftnummer wo man
    die Autoindustrie mit samt Handsche angefast hat
    und so wird es auch mit dem Kohle ausstieg,der
    verbesserung des Nahverkers,mit der ein führung
    einer Bürgerversichrung einschrengen der
    Massen Tier haltung und dann sol man
    noch eine aus kömmliche Rente bekommen
    Na dann träumt mal schön weiter den die ÖDP
    ist eine Partei die es nicht mal in den Bundestag kommt

    • von Franz Miller

      Diskussionen an Wahlständen bringen wenig,da dies nur eine reine Werbeveranstaltung ist und deren Programm herunter geleiert wird.
      Keiner dieser Parteivertreter wird sich von einem Wähler vom Gegenteil überzeugen lassen,sondern eher versuchen,dem Besucher etwas nach dem Mund zu reden.
      Nicht zu übersehen ist,das Konservative Politiker,Klientelpolitik betreiben und als Lobbyisten für Konzerne und Wirtschaftsverbände tätig sind.
      Sie schaffen es,durch Panikmache und Vorweisung von guten Wirtschaftsdaten und wenig Arbeitslosen,Naive Bürger von ihrer Politik zu überzeugen.
      An einem Gerechten Sozialstaat sind diese Politiker nicht interessiert.

  • Etwas gegen den Verpackungswahn tun – warum nicht. Da ist auch das Aluminiumproblem; dazu habe ich etwas gebloggt und finde, man sollte solche Ideen zusammenbringen, „bündeln“ oder austauschen

    • von Gisela S.

      Richtig

  • von Jost Mahler

    Wir brauchen nicht an den äußeren Faktoren arbeiten, wenn nicht eine GRUNDLEGENDE Veränderung unserer inneren Überzeugungen stattfindet. Ja, es ist richtig, dass wir stets an die globalen prbleme erinnern, aber wenn nicht JEDER von uns auf seine CO2-Bilanz schaut, wir nicht unseren KONSUMISMUS in Frage stellen und uns auf dem Luxus einer der reichsten Lnder der Erde ausruhen wollen, wenn wir nicht in Solidarität zu den Ärmsten der Welt unser gesamtes Handeln in Frage stellen, dann werden wir auch nix über den parlamentarischen Weg tragen können. Gesetze sind nur so gut, wie sich die Menschen daran halten und diese sich nicht in ihre persönliche „Wohlfühlblase“ aus Ignoranz und Gier zurück ziehen.

    Der Weltbürger Josh Mahler

  • Natürlich kann man gegen die zehn ausgewählten Schwerpunkte wenig einwenden. Aber ich finde trotzdem enttäuschend, dass sie wie die Nabelschau der Bewohner einer fernen Insel daher kommen, die glauben, nur über sich allein entscheiden zu können. Kein Wort über den europäischen Kontext, ohne den viele unserer dringenden Probleme gar nicht mehr lösbar sind (obwohl Campact noch im März auf die Wichtigkeit Europas hingewiesen hat). Kein Wort zu Problemen, die uns von einer unruhigen und zunehmend bedrohlichen Weltpolitik ins Land getragen werden. Auch nichts zur Verantwortung, die Deutschland als wirtschaftlich starkes Land zumindest in Europa übernehmen muss, ohne -wie bisher-zu bevormunden.
    Die aus der Umfrage abgeleiteten Forderungen könnten auch von einer Vereinigung deutscher Schrebergartenbesitzer stammen. Ich werde sie sicher nicht zur Ausrichtung meiner politischen Diskussionen vor der Wahl nutzen.

  • Es braucht keinen neuen Aufbruch, es braucht nur Wähler, die sich informieren. Alle diese 10 Forderungen finden sich 1:1 im Grünen Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 wieder. Ich habe die einzelnen Punkte hier aufgelistet -> https://www.facebook.com/cpszallies/posts/1462609720481495
    Wählt am 24. September Grün und wir werden uns für diese 10 Forderungen einsetzen!

    • von Jonas

      Das ist doch dann mal eine einfache Lösung: Campact-Aktive sollten offenbar grün wählen und auch möglichst viele aus ihrem Bekanntenkreis dazu anstiften. Wird Zeit, dass die Grünen mal wieder stark aus einer Wahl herausgehen, dann können sie auch was bewirken.

    • Lieber Christoph Szallies,

      doch, es braucht einen Parteiübergreifenden Aufbruch, UND es braucht Wähler, die sich informieren.

      Leider finden sich die 10 Forderungen nicht 1:1 im Grünen Wahlprogramm wieder.

      Besonders was Forderung 4, angeht, bleiben die Grünen unkonkret und leider weit weg von der Forderung nach einem Lobbyregister.

      Von der ÖDP wird dieses dagegen explizit gefordert:

      • Einführung eines verpflichtenden Lobbyregisters auf Europa- und Bundesebene.

      siehe Seite 84 des Parteiprogramms: https://www.oedp.de/fileadmin/user_upload/bundesverband/programm/programme/BPP2017_07.pdf

      Und ab Seite 85 kommen weitere Maßnahmen um die Parteienfinanzierung neu zu regeln:

      • Spenden von Firmen und Großorganisationen an politische Parteien und Wählervereinigungen
      sind zu verbieten, um diese subtile Beeinflussung von Parteien zu verhindern.

      Auch bei den anderen Forderungen wird die ÖDP sehr konkret.

      Es lohnt sich also genauer hinzuschauen.

      demokratische Grüße,

      Andreas Landgraf

    • von Karl Rimpel

      Hm…Ick weeß nich so recht.
      Wollten die Grünen nicht gerade noch mit Dieselmotoren das Klima retten?
      Soweit ich weiß ist auch die Idee sich den Tank mit Palm- und Rapsöl vollzustopfen mit auf deren Mist gewachsen.
      Und bei dem Gedrängel Richtung Schwarz/Grün sehe ich auch eher Schwarz.
      Gut,wenn man ein Problem mit TTIP,CETA und Co hat sind die Grünen wohl eine Option.
      Aber ich denke ich halte mich da lieber an Parteien die nicht soviele Spenden aus der Industrie erhalten.

    • von Franz

      Solange die Wirtschfts und Konzernhörigen Konservativen Politiker die Mehrheit der Stimmen bekommen,wird sich nichts ändern.
      Die Werben mit guten Wirtschaftsdaten und wenig Arbeitslosen,das zieht bei den Naiven Wählern immer noch gut.
      Durch Panikmache erreicht man mehr,als mit Argumenten dagegen.

  • von Günter Mack

    Das Ergebnis der Umfrage bzw. die Auswertung die zum Kompass und seinen 10 Forderungen führt ist für mich enttäuschend und weißt auf unsere egozentrische Geisteshaltung hin. Wir bezeichnen uns als zivilisierte Gesellschaft und scheren uns einen Dreck um Afrika, Syrien, die religiösen Glaubendgrundsätze spalten, wir denken nur an uns selbst, wir trennen statt verbinden. Ist nicht eine mitfühlende und integrierende Einstellung hilfreicher ? Um das „Übel an der Wurzel zu packen“ sollten wir uns öffnen, unsere Motivation und Geistehaltung überprüfen. Die wirklich wichtigen Themen um eine lebenswerte Welt anzustreben (Ökologie, Geld regiert die Welt, Machtpolitik) sind nur durch ein verändertes, verbindendes, altruistisches Bewusstsein in Gang zu bringen.

  • von Konrad Schmid

    Unser Gesundheitssystem ist das beste der Welt. Aber es ist durch ein EUGH-Urteil vom Oktober 2017 gefährdet. Durch dieses Urteil können ausländische Versandapotheken verschreibungspflichtige Arzneimittel durch Preisnachlässe und Boni günstiger nach Deutschland liefern, wie die deutsche Apotheke vor Ort, die sich an die Preisbindung halten müssen. Das ist eine unfaire Wettbewerbsverzerrung und Diskriminierung deutscher Apotheken. Damit wird die flächendeckende Arzneimittelversorgung, vor allem auf dem Land, gefährdet. So konnte die ausländische Kapitalgesellschaft DocMorris im ersten Quartal 2017 den Umsatz bereits um 17,4 Prozent steigern, bei den rezeptpflichtigen Arzneien um 6 %. In fast allen anderen europäischen Ländern ist der Versandhandel mit verschreibungspflichtige Arzneimitteln
    verboten. Gesundheitsminister Gröhe wollte dies auch für Deutschland durch ein Gesetz verbieten lassen, was bisher wegen der SPD nicht geklappt hat.

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Veröffentlicht von Chris Methmann

Teamleiter Kampagnen – Dr. Chris Methmann, Jahrgang 1981, ist seit über zehn Jahren aktiv in der Umwelt- und globalisierungskritischen Bewegung. Bevor er 2014 zu Campact kam, war er Mitglied im Koordinierungskreis von Attac Deutschland und hat dort zu Themen rund um Globalisierung und Ökologie gearbeitet. Unter anderem hat er die Kongressreihe McPlanet.com mitorganisiert. Chris hat Politikwissenschaft, Jura und VWL studiert und an der Universität Hamburg zu internationaler Klimapolitik, Klimasicherheit und Klimamigration promoviert.