Rheinmetall taucht ab
Die Spannungen zwischen Deutschland und der Türkei schlagen sich auch auf die Rüstungsexporte nieder. Der Rüstungskonzern Rheinmetall wollte 2017 eine Panzerfabrik in der Türkei bauen – davon ist erst einmal keine Rede mehr.
Rheinmetalls Panzerplänze
2017 waren erstmals Pläne über die Beteiligung von Rheinmetall an einer Panzerfabrik in der Türkei aufgekommen. Campact hatte daraufhin einen Appell an den Haushaltsausschuss des Bundestags gestartet mit der Forderung: Es dürfen keine neuen Aufträge für die Bundeswehr genehmigt werden, bis Rheinmetall seine Pläne aufgibt.
Unser Appell wurde von über 280.000 Menschen unterzeichnet. Mit einem echten Leopard-Panzer haben wir vor dem Bundestag und bei der Aktionärsversammlung von Rheinmetall protestiert – und mächtig Eindruck gemacht. Die Bilder von unserem Protest waren im Fernsehen und Zeitungen zu sehen.
Ende 2017 verkündete Rheinmetall dann das Aus für die Panzerfabrik. Rheinmetall-Chef Armin Papperger sagte im Oktober 2017: „Wenn das Verhältnis zur Türkei sich nicht verbessert, wird es schwierig, eine Genehmigung von Deutschland zu bekommen.“
Rheinmetall: leere Worte
Anfang 2018 schienen Rüstungs-Deals mit der Türkei jedoch wieder möglich zu sein. Zwischen dem 18. Dezember 2017 und dem 24. Januar 2018 wurden insgesamt 31 Rüstungsexporte in die Türkei genehmigt. Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim hatte am Rand der Münchener Sicherheitskonferenz Mitte Februar erklärt, dass er sich eine deutsche Beteiligung am geplanten Bau des Kampfpanzers Altay wünsche.
2018: weniger Rüstungsexporte
Mittlerweile ist es leise geworden um eine mögliche Kooperation zwischen Rheinmetall und der Türkei. Auf der Hauptversammlung des Rüstungskonzerns am 8. Mai 2018 sagte Papperger, dass Rheinmetall derzeit nicht in der Türkei aktiv sei.
Die Spannungen zwischen der Türkei und Deutschland haben auch dazu geführt, dass fast gar keine Waffen mehr exportiert werden. Die Bundesregierung genehmigte seit dem 14. März nur fünf Rüstungsexporte im Wert von 418.279 Euro. In den zweieinhalb Monaten davor waren es noch 34 Exportgenehmigungen im Wert von 9,7 Millionen Euro.
Schärfere Rüstungsexportrichtlinien geplant
Auch wenn diese Kampagne beendet ist, beobachten wir das Thema Rüstungsexporte weiter. Im Koalitionsvertrag haben CDU/CSU und SPD vereinbart: „Wir schärfen noch im Jahr 2018 die Rüstungsexportrichtlinien (…).“ Daran werden wir sie erinnern, wenn es notwendig sein sollte. Den Appell zu der Panzerkampagne haben wir eingestellt.