Der Durchbruch für die Anti-Kohle-Bewegung

Vor einem Jahr gelang der bundesweiten Anti-Kohle-Bewegung ein Durchbruch – mit einer 7,5 Kilometer langen, internationalen Menschenkette durch das Lausitzer Braunkohle-Revier. Was wir seitdem erreicht haben, zeigt diese Infografik.

Ein Jahr Kohle-Kampagne – und zwei Geschichten lassen sich darüber erzählen. Die erste Geschichte wäre die Geschichte einer Niederlage. Sie würde davon handeln, wie wir vor einem Jahr mit einer tollen Menschenkette zusammen mit Greenpeace, BUND und vielen anderen das Thema Kohle auf die bundesweite Agenda gehievt haben. Wie im Herbst dann Sigmar Gabriel mit dem Plan um die Ecke kam, eine Reihe besonders klimaschädlicher Braunkohle-Kraftwerke bald abzuschalten. Wie die Kohle-Lobby sich auf die Hinterbeine stellte – und wir mit zahlreichen Aktionen, einer Telefondemo, 200.000 Unterschriften dagegenhielten.. Und im Dezember das Kabinett doch noch beschloss: Die ersten Kraftwerke müssen für den Klimaschutz vom Netz gehen.

Die Kohle-Lobby setzt sich durch

Fortsetzen würde sich diese Geschichte dann im Frühjahr diesen Jahres, als Gabriel und sein Staatssekretär Rainer Baake ein Gesetz vorlegten, wie der Einstieg in den Kohleausstieg umgesetzt werden könnte: mit einer Abgabe auf die schlimmsten Klimakiller. In der Folge legte die Kohlelobby erst richtig los, polemisierte mit Fantasie-Zahlen, veranstaltete eine Großdemo in Berlin und machte massiv Front gegen den Klimaschutz. Der Höhepunkt dieser Geschichte wäre dann der entscheidende Koalitionsgipfel in Berlin: Draußen umzingeln Campact-Aktive vergeblich das Kanzleramt, während Angela Merkel den Klimaschutzplan eiskalt abserviert – und durch Subventionen für Energiekonzerne ersetzt. Das wäre dann die Geschichte einer verlorenen Kampagne.

###Doch die Klimabewegung wächst

Doch diese Geschichte wäre frustrierend – und sie würde auch den entscheidenden Teil verschweigen. Den Teil, in dem eine neue Bewegung entsteht. Denn schon seit langem gehen lokale Bürger-Initiativen, Umweltgruppen und andere erfolgreich gegen neue Kohlekraftwerke und Tagebaue vor. Und heute vor einem Jahr trat diese Bewegung das erste Mal bundesweit auf den Plan: Mit einer beeindrucken Menschenkette durch das Lausitzer Braunkohlerevier. So brachte sie das Thema in die großen Medien, auch über Deutschland hinaus. Und während die politische Diskussion ihren Verlauf nahm, mischten sich mehr und mehr Campact-Aktive ein. Mit Aktionen vor Ort, mit Unterschriften, mit Anrufen, mit beeindruckenden Bildern in der Tagesschau. Als die Diskussion um den Klimabeitrag für alte Kohlekraftwerke im Frühjahr einen vorläufigen Höhepunkt erreichte, kamen über 6000 Menschen am Tagebau Garzweiler zu einer Menschenkette entlang der Tagebaukante zusammen und schufen so die größte Anti-Kohle-Demo, die das rheinische Braunkohlerevier bislang gesehen hat.

Als Verdi-Chef Frank Bsirske sich als Kohle-Freund positionierte (er ist nebenbei auch RWE-Aufsichtsrat), kochte innerhalb der Gewerkschaft der Protest hoch. Auch im politischen Berlin nahm der Protest zu, und zum entscheidenden Koalitionsgipfel ließen sich im Juli innerhalb einer Woche mehr als 500 Leute für die Umzingelung des Kanzleramts mobilisieren. Das Symbol hätte deutlicher nicht sein können: Die Kohlelobby, noch an den Hebeln der Macht, umstellt von einer gesellschaftlichen Mehrheit. Selbst der Papst geißelt inzwischen die Kohle als Klimakiller.

Jetzt erst Recht: Die Klimabewegung trumpft auf

Und als die Koalition trotzdem die Kohle-Lobby unterstützte, da gab diese Bewegung nicht etwa auf. Nach dem Motto „Jetzt erst Recht!“ legten 1500 Aktivist/innen Mitte August einen ganzen Tagebau lahm – mit mutigem, entschlossenen und friedlichem zivilem Ungehorsam. Und zeigten: Wir geben so lange keine Ruhe, bis der Kohleausstieg nicht unter Dach und Fach ist. Wenn ihr das Klimaproblem nicht löst, dann nehmen wir es selbst in die Hand.

Wenn man diese Bewegung weiterdenkt, dann hat sie gute Chancen…

• … den Klimagipfel von Paris zu beeinflussen,
• … den Kohleausstieg endlich durchzusetzen,
• … die Kohle endlich zum Auslaufmodell zu machen.

Und die Kohlelobby: wird sich wohl nicht noch einmal so leicht durchsetzen können. Diese Geschichte wäre dann die eines Gewinns. Zwar mag der erste Kampf um den Kohleausstieg verloren sein, doch gewonnen haben wir eine starke und beeindruckende Bewegung für den Kohleausstieg.

Ein Jahr Kohlekampagne – zwei Geschichten. Und, welche davon ist Deine?

Teile diesen Beitrag jetzt, per…